Tony Blair hatte schon 1999 im House of Lords Act mehrere hundert erbliche Sitze abgeschafft.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Montag, 15. März 2010

London packt "heißes Eisen" an: Reform des House of Lords

Blick ins britische Oberhaus.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Die Londoner Regierung plant eine Reform des britischen Oberhauses, des altehrwürdigen House of Lords. Verkehrsminister Andrew Adonis sagte dem Sender BBC, die Labour-Partei werde in ihrem Wahlprogramm für die voraussichtlich Anfang Mai stattfindende Parlamentswahl Vorschläge für ein Oberhaus mit ausschließlich gewählten Mitgliedern machen. "Die Zeit ist gekommen, es zu legitimieren", sagte Adonis. "Und der einzige Weg, wie eine gesetzgebende Versammlung in der modernen Welt legitimiert werden kann, besteht darin, sie wählen zu lassen."

Die Reform der seit 700 Jahren bestehenden Institution des House of Lords ist seit Jahrzehnten Zankapfel der britischen Politik. Der Verkehrsminister nannte keine Einzelheiten zur geplanten Reform, allerdings berichtete der "Sunday Telegraph", das neue britische Oberhaus solle nach den Vorstellungen der Regierung 300 ausschließlich gewählte Mitglieder zählen.

Derzeit hat das House of Lords rund 740 Mitglieder, unter ihnen 92, deren Sitze vererbt werden, sowie 26 Geistliche. Die übrigen Lords werden auf Lebenszeit ernannt. Der frühere Labour-Premierminister Tony Blair hatte 1999 im House of Lords Act mehrere hundert erbliche Sitze abgeschafft.

rts

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