Luftangriff bei KundusSPD will Guttenberg beobachten
Mit dem Rücktritt des früheren Verteidigungsministers Jung ist für die SPD die Affäre um den Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan noch lange nicht zu Ende. Für die SPD-Generalsekretärin Nahles steht nun Jungs Nachfolger Guttenberg unter besonderer Beobachtung - schließlich habe er den Angriff zunächst als "angemessen" bezeichnet.
Die SPD will sich nach dem Rücktritt des früheren Verteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU) auf das Verhalten seines Nachfolgers Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Aufklärung des Luftangriffs bei Kundus konzentrieren. "Die Kundus-Affäre ist mit dem Rücktritt von Jung noch lange nicht ausgestanden", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der "Bild am Sonntag".
Alle Vorgänge um diese Affäre müssten lückenlos aufgeklärt werden. Dazu gehöre auch die Rolle Guttenbergs. "Schließlich hat auch er den Luftangriff als 'angemessen' bezeichnet. Jetzt steht er an vorderster Front", sagte die SPD-Politikerin.
Nahles: Vertrauen wurde beschädigt
Die Bundeswehrsoldaten und die Öffentlichkeit hätten das Recht, die ganze Wahrheit zu erfahren, sagte Nahles. Das Vertrauen in die politische Führung habe durch die Affäre massiv gelitten. Ohne dieses Vertrauen seien gefährliche Einsätze der Bundeswehr im Ausland aber schlicht nicht denkbar.
Jung hatte mit seinem Rücktritt als Arbeitsminister die politische Verantwortung für die Informationspannen in Verbindung mit dem Angriff in der Nähe des afghanischen Kundus übernommen, bei dem auch Zivilisten getötet worden waren.
Mehrheit der Bürger für Abzug aus Afghanistan
Die Unionsfraktion wird sich der Forderung der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorgänge um den Nato-Luftangriff nicht widersetzen. Wenn die Opposition dies wolle, stelle er sich dem nicht in den Weg, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Nach Jungs Rücktritt sprachen sich in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag" 65 Prozent der Befragten für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan noch vor der nächsten Bundestagswahl aus. Gegen einen raschen Abzug sind demnach 29 Prozent. Emnid hatte nach dem Rücktritt von Jung 502 Menschen befragt.