EU-EingreiftruppeSarkozy will 60.000 Mann
Trotz des Rückschlags bei der EU-Reform nach dem Nein der Iren will der französische Präsident Sarkozy an seinem Plan festhalten, einen neuen Anlauf für eine gemeinsame europäische Verteidigung zu nehmen.
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat die Schaffung einer EU-Eingreiftruppe von 60.000 Mann vorgeschlagen. "Wir wollen die europäische Verteidigung voranbringen, was auch immer die Zukunft des Lissabon-Vertrags ist", betonte Sarkozy. Die EU müsse in der Lage sein, so viele Soldaten innerhalb eines Jahres gleichzeitig in mehreren Krisenregionen einzusetzen, sagte der Präsident bei der Vorstellung des französischen Weißbuchs zur Sicherheitspolitik. Eine EU-Eingreiftruppe in dieser Größenordnung war bereits 1999 von dem damaligen britischen Premierminister Tony Blair und Sarkozys Amtsvorgänger Jacques Chirac vorgeschlagen worden.
Sarkozy bekräftigte den Plan, Frankreich wieder voll in die NATO zu integrieren. Die NATO begrüßte diesen Schritt. "Es ist Sache Frankreichs, genau zu entscheiden, wann und wie es dies tun will", sagte ein Sprecher von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Brüssel. Frankreich war auf Wunsch des damaligen Präsidenten Charles de Gaulle 1967 aus der militärischen Integration der NATO ausgeschieden. De Gaulle hatte dies mit der Führungsrolle der USA begründet. Voraussichtlich wird Frankreich beim Gipfeltreffen zum 60. Jubiläum der NATO Anfang April 2009 in Straßburg und Kehl offiziell in die NATO-Kommandostruktur zurückkehren.
"Terror ist eine unmittelbare Bedrohung"
Die französische Armee soll künftig besser auf moderne Bedrohungen durch Terrorismus, Naturkatastrophen und Computerviren vorbereitet sein. "Terroranschläge sind eine unmittelbare Bedrohung, Frankreich könnte schon morgen getroffen werden", betonte Sarkozy. Auch die Verbreitung von Nuklearwaffen sei ein Risiko. Frankreich sei zwar für die Weitergabe ziviler Nukleartechnologie, lege aber großen Wert auf strikte Kontrollen, insbesondere im Streit mit dem Iran über die Urananreicherung. "Die iranische Krise ist derzeit die größte Bedrohung für die Welt", betonte Sarkozy.
Frankreich will außerdem seine Truppen im Ausland neu organisieren. Im kommenden Jahr soll eine neue Militärbasis in Abu Dhabi eröffnet werden. Dafür sollen mehrere Militärstützpunkte in Afrika zusammengelegt werden. "Wir werden Afrika aber nicht verlassen", betonte Sarkozy. Im Unterschied zu früher sollen alle Militärabkommen mit afrikanischen Staaten veröffentlicht werden. Über längere Auslandseinsätze soll künftig das Parlament mitentscheiden.
Insgesamt sollen 54.000 von 320.000 zivilen und militärischen Posten bei der Armee gestrichen werden. Der Verteidigungshaushalt soll nicht gekürzt werden. Bis 2020 sind Ausgaben von 377 Milliarden Euro eingeplant, davon sollen 200 Milliarden für militärische Beschaffung verwendet werden.