Donnerstag, 18. März 2010
Heikle Phase im Kundus-Ausschuss: Schneiderhan / Wichert sagen aus
Im Kundus-Untersuchungsausschuss beginnt die politisch heikle Phase. Angehört wird der von Verteidigungsminister Guttenberg entlassene frühere Generalinspekteur Schneiderhan und der ehemalige Verteidigungsstaatssekretär Wichert. Beide gelten als Bauernopfer in der Affäre.Im Kundus-Untersuchungsausschuss sollen heute zwei der wichtigsten Zeugen befragt werden. Der entlassene Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der ebenfalls entlassene Staatssekretär Peter Wichert sollen über angebliche Informationspannen berichten. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte den beiden Untergebenen das Vertrauen entzogen, weil er sich von ihnen über den umstrittenen Luftangriff bei Kundus mangelhaft informiert fühlte.
Bei dem von einem deutschen Offizier angeordneten Luftschlag waren auch Zivilisten getötet worden. Guttenberg hatte die Bombardierung ursprünglich als angemessen bewertet, rückte davon aber später ab. Seine neue Einschätzung begründete der CSU-Politiker damit, dass ihm Berichte vorenthalten worden seien. Dafür verantwortlich seien Schneiderhan und Wichert. Beide bestreiten, dem Minister wichtige Dokumente nicht vorgelegt zu haben.
Guttenberg bleibt gelassen
Der CSU-Politiker Guttenberg hatte vorab gesagt, er sehe der Vernehmung "respektvoll aber auch mit der nötigen Gelassenheit entgegen". Zudem hatte er in einem Interview gesagt, er habe nie behauptet, dass ihm Unterlagen "vorsätzlich oder böswillig" vorenthalten worden seien. Die politische Debatte heizte der Minister damit allerdings eher noch an. Die Opposition warf ihm vor, sich möglichst seicht aus der Affäre ziehen zu wollen.
Nach der jetzigen Planung soll Guttenberg am 22. April aussagen.
dpa/AFP/rts
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