Politik

Unter allen UmständenScholz für Opel-Rettung

21.03.2009, 09:41 Uhr

"Opel sterben zu lassen, wäre mehr als ein Fehler, es wäre ein unentschuldbares Regierungsversagen", sagt Arbeitsminister Scholz.

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Rettung des Autobauers Opel unter allen Umständen gefordert. "Opel sterben zu lassen, wäre mehr als ein Fehler, es wäre ein unentschuldbares Regierungsversagen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Opel sei ein vernünftiges Unternehmen, das eine gute Perspektive habe. Auch vor einer Staatsbeteiligung an Opel dürfe die Regierung nicht zurückschrecken: "Angst sollte man vor so einer Entscheidung nicht haben. Es sollte nur keine Dauerperspektive sein", sagte Scholz.

Die Zeit für eine Lösung laufe ab, warnte der Minister. Deshalb habe er auch "kein Verständnis für die Leute, die mit weihrauchvoller Stimme Grundsatzvorträge darüber halten, ob eine Staatsbeteiligung eine gute Idee ist".

Scholz warnte davor, dass eine Opel-Insolvenz die Wirtschaft und Beschäftigten mit Milliarden-Kosten belasten würde. Das Schlimmste sei, dass die betriebliche Altersversorgung der Opel-Mitarbeiter vom Pensionssicherungsverein gedeckt werden müsste. "Das ist eine Belastung, die wahrscheinlich teurer wäre als alles, was wir an öffentlichen Mitteln aufwenden müssen, um Opel zu retten", so Scholz. Wenn ein so großes Unternehmen wie Opel pleitegehe, koste das schnell viele Milliarden. Die Beitragssätze zum Pensionssicherungsverein, in den alle Firmen mit betrieblicher Altersvorsorge einzahlen, würden gewaltig steigen.