Montag, 11. Mai 2009

Graphit-Händler verurteilt: Sechs Jahre für Iran-Geschäft

Ein 63 Jahre alter Geschäftsmann ist für eine Lieferung von Raketenbau-Material an den Iran zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Koblenzer Oberlandesgericht sah es als erwiesen an, dass der Mann zwischen den Jahren 2005 und 2007 Lieferungen von 16 Tonnen hochwertigen Graphits in den Iran organisiert hatte. Zwei weitere Lieferungen konnte der türkische Zoll abfangen.

Die Taten des Mannes hätten die internationalen Beziehungen Deutschlands "erheblich schädigen können", erklärten die Richter. Der Staat kassiert bei dem Mann aus dem Raum Bonn außerdem 705.000 Euro ein - der Betrag, den er bei dem Geschäft als Gewinn einstrich.

Geständnis wirkte strafmildernd

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft wird hochwertiges Graphit etwa für den Bau von Mittel- und Langstreckenraketen verwendet. Seit 2007 ist die Lieferung in den Iran wegen des Iran-Embargos verboten. Zuvor sei eine Genehmigung nötig gewesen. Der Angeklagte habe das Material in dieser Zeit jedoch als geringwertig deklariert, um die Kontrollen zu umgehen, befanden die Richter. Die Richter folgten mit ihrem Urteil der Forderung der Bundesanwaltschaft.

Als strafmildernd werteten sie das frühe Geständnis des Mannes. Auch sein einsichtiges Verhalten, die lange Untersuchungshaft, sein zuvor straffreies Leben und sein Alter hätten dazu geführt, dass sich die Strafe "an der Untergrenze" des gesetzlich Möglichen bewege. Die Richter stellten dem Angeklagten in Aussicht, dass er bei guter Führung vorzeitig entlassen werden könne. Er sitzt seit dem 20. Juni 2008 in Untersuchungshaft. Diese Dauer wird auf die Strafe angerechnet. Die Bundesanwälte und die Verteidiger des Angeklagten verzichteten auf Rechtsmittel. Das Urteil ist daher rechtskräftig.

dpa

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