Politik
Will die EU "melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat": "Partei"-Chef Martin Sonneborn.
Will die EU "melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat": "Partei"-Chef Martin Sonneborn.(Foto: picture alliance / dpa)

"Die Partei" ist im Europaparlament: Sonneborn will gleich wieder zurücktreten

Sie hat es tatsächlich geschafft: Die Satire-Partei "Die Partei" zieht ins Europaparlament ein - mit genau einem Abgeordneten. Dessen Sitz fällt Parteichef Sonneborn zu, doch der Real-Satiriker denkt nicht daran, lange in Brüssel zu verweilen.

Kaum gewählt, denkt er schon wieder an Abschied: Der einzige Europaparlamentarier der Satire-Partei "Die Partei" will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. "Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten", sagte Martin Sonneborn. Der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic" erklärte, damit eine Rotation einleiten zu wollen.

"Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33.000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat." Seltsam findet der Real-Satiriker das alles jedoch nicht: "Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament."

Das mit dem Übergangsgeld wird nichts

Aus Sonneborns Plänen in Sachen Übergangsgeld wird aber wohl nichts. Aus dem Europaparlament hieß es, die Parlamentarier hätten erst nach einem Jahr Anspruch auf Übergangsgeld. Laut Geschäftsordnung kann Sonneborn außerdem nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird - dies müsste in seinem Fall das Europaparlament feststellen, nachdem ein Ausschuss den Rücktritt geprüft hat.

"Die Partei" wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins "Titanic" gegründet. Sie betreibt im Wesentlichen politische Parodie und simuliert echte Politik und ihre Wahlkämpfe. Viele finden das lustig, andere stumpf. Die ernsthafteren Analysen bescheinigen der "Partei" eine gelungene Systemkritik: Es gelinge ihr, die Austauschbarkeit politischer Positionen und einen oft inhaltsleeren politischen Prozess durch gelungene Null-Aussagen zu karikieren und vorzuführen.

"Die Partei" bekommt einen Sitz, weil die Sperrklausel bei den Europawahlen weggefallen ist. Diese hatte bis 2009 bei drei Prozent gelegen und verhinderte, dass kleine Parteien ins Europaparlament einziehen konnten. Laut Bundeswahlleiter stimmten gut 180.000 Bürger für die Gruppierung, das entspricht 0,6 Prozent der Stimmen.    

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen