Dienstag, 27. Januar 2009

Island in der Krise: Sozialdemokratin soll retten

Eine Übergangsregierung unter Führung der Sozialdemokratin Jhanna Sigurdardttir soll Island nach dem Zusammenbruch der Großen Koalition aus der akuten Finanzkrise führen. Wie eine Parteisprecherin in Reykjavik mitteilte, ist die offiziell noch ausstehende Nominierung der bisherigen Sozialministerin beschlossene Sache. Ihre sozialdemokratische Partei will zusammen mit den bisher oppositionellen Rot-Grünen vorerst nur bis zu vorgezogenen Wahlen im April oder Mai regieren. Staatspräsident lafur Grmsson gab inzwischen grünes Licht für entsprechende Koalitionsverhandlungen. Die 66-jährige Sigurdardttir sagte, sie sei zur Übernahme des Spitzenamtes in der Regierung bereit.

Island nahezu pleite

Am Montag war der konservative Ministerpräsident Geir Haarde zurücktreten, nachdem ihm die Sozialdemokraten das Vertrauen entzogen hatten. Hintergrund für den Regierungswechsel und die Wahlen sind die in Island besonders massiven Folgen der Finanzkrise sowie andauernde Straßenproteste in Reykjavik. Der Kollaps der drei größten isländischen Banken hat die Inselrepublik mit 320.000 Einwohnern an den Rand des Staatsbankrotts gebracht. Er konnte nur durch Milliardenkredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie befreundeter Länder verhindert werden.

Die Große Koalition war unter dem Druck von immer häufiger werdenden Straßenprotesten mit der Forderung nach einem sofortigen Regierungswechsel zusammengebrochen. Haarde konnte sich nicht mit seinem Vorschlag einer Übergangsregierung aus allen im Parlament vertretenen Parteien durchsetzen. Er forderte dabei für seine konservative Partei erneut das Amt des Regierungschefs, das aber auch die Sozialdemokraten beanspruchten.

Nationalbankchef Oddsson muss gehen

Wie die bisherige Umweltministerin Thrunn Sveinbjarnardttir mitteilte, sind sich die beiden künftigen Koalitionsparteien über die sofortige Entlassung von Nationalbankchef Davd Oddsson einig. Dies hatte stets auch zu den Forderungen bei den Massendemonstrationen gehört. Oddsson, der auch anderthalb Jahrzehnte Regierungschef war, gilt als mitverantwortlich für die Kreditpolitik der isländischen Banken, deren Scheitern der kleinen Inselrepublik im Atlantik gigantische Schulden beschert hat. Nun steckt Island tief in der Rezession mit wachsender Arbeitslosigkeit und einem Verfall der nationalen Währung.

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