Donnerstag, 01. Oktober 2009

"Quasi selbst ausgerufen": Stegner attackiert Steinmeier

(Foto: dpa)

Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner hat die Selbstnominierung von Ex-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zum SPD-Fraktionsvorsitzenden scharf kritisiert. "Dass sich Frank-Walter Steinmeier quasi selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausgerufen hat, ist in der Partei zu Recht kritisiert worden, denn die Partei entscheidet so etwas auf Parteitagen und nirgendwo sonst", sagte Stegner in der Sendung busch@n-tv. Gerade das neue Führungsteam der SPD müsse "jetzt ein Stück mehr innerparteiliche Demokratie zulassen".

Stegner wandte sich gegen einen "Mitte-Kurs" und forderte, vor allem die Nichtwähler zurückzugewinnen: "Die sogenannte politische Mitte ist inzwischen so überbevölkert, dass es da kaum noch Stehplätze gibt", sagte Stegner. Es gehe "weniger darum, 150-prozentige CDU-Wähler zu 130-prozentigen zu machen". Die SPD müsse sich "hauptsächlich um die kümmern, die nicht gewählt haben, um die, die zur Linkspartei gegangen sind und zum Teil, in den Städten, auch um die, die die Grünen schicker und die SPD spießig finden".

Stegner, der bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am vergangenen Sonntag als Herausforderer von CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen gescheitert war, forderte ein Nachjustieren der Agenda-Politik: "Die Menschen empfinden manches zu Recht als ungerecht. Da muss man Korrekturen vornehmen. Man muss nicht alles vollständig zurücknehmen und sagen, dass alles falsch war. Aber man darf eben auch nicht sagen, dass alles richtig war."

Zugleich plädierte er dafür, die unterschiedlichen Strömungen in der Partei an ihrer Spitze abzubilden. "Man darf durchaus verschiedene Meinungen in der Partei haben, man muss nur am Ende gemeinsam für die Dinge durchsetzen, die man sich vorgenommen hat." Stegner zeigte sich zuversichtlich, dass dies in der neuen Führung so sein werde. "Brandt, Wehner und Schmidt waren extrem verschieden, häufig nicht einer Meinung und trotzdem haben sie es geschafft, zusammen zu arbeiten. So wird das mit der neuen Führung auch sein."

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