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Mit ihrer Vaterlandspartei gehörte Julia Timoschenko dem proeuropäischen Bündnis im Kiewer Parlament an.
Mit ihrer Vaterlandspartei gehörte Julia Timoschenko dem proeuropäischen Bündnis im Kiewer Parlament an.(Foto: imago/ZUMA Press)

Regierungskrise in der Ukraine: Timoschenko-Partei verlässt Koalition

Das Misstrauensvotum hat der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk überstanden. Doch die Schwierigkeiten sind nicht überwunden. Seine Vorgängerin Timoschenko verlässt die Regierungskoalition. Weitere Parteien könnten nachziehen.

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk hat die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko die proeuropäische Koalition verlassen. Die Ex-Ministerpräsidentin rief in Kiew die übrigen Parteien auf, ihrem Beispiel zu folgen. "Wir müssen konstatieren, dass die proeuropäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern", sagte sie im Parlament örtlichen Medien zufolge.

Kritiker werfen Jazenjuk eine verfehlte Reformpolitik vor. Ein Misstrauensvotum am Dienstagabend brachte aber nicht die nötige Mehrheit von 226 Stimmen gegen den 41-Jährigen. Auch Präsident Petro Poroschenko hatte ihn demonstrativ zum Rücktritt aufgefordert.

Jazenjuks Bündnis verliert mit Timoschenkos Partei 19 von 262 Stimmen im Parlament, hat aber mit 243 Abgeordneten noch immer eine Mehrheit. Kritisch würde es, wenn auch die Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) mit weiteren 26 Abgeordneten ausscheiden würden. Beobachter halten dies für möglich. Am Morgen boykottierte die Partei eine Plenarsitzung des Parlaments.

Im September war bereits die Radikale Partei aus der Koalition ausgestiegen. Jazenjuks Volksfront und die Präsidentenpartei Petro-Poroschenko-Block haben zusammen keine Mehrheit im Parlament. Die prowestliche Koalition regiert seit Ende 2014.

Quelle: n-tv.de

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