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Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Griechenland flüchten, ist wieder gestiegen.
Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Griechenland flüchten, ist wieder gestiegen.(Foto: picture alliance / dpa)

Streit um Nato-Einsatz in der Ägäis: Türkei will Flüchtlinge nicht zurücknehmen

Seit drei Tagen überwacht ein Nato-Marineverband unter deutscher Führung den Seeverkehr in der Ägäis. Dessen Aufgabe ist es auch, gerettete Bootsflüchtlinge in die Türkei zurückzubringen. Von einer solchen Absprache will Ankara nun aber nichts mehr wissen.

Beim Nato-Einsatz gegen Menschenschmuggler in der Ägäis gibt es nach Berichten aus Athen erste Probleme. Wie es in einem Bericht der Athener Zeitung "Ta Nea" hießt, bestreitet die türkische Vertretung einen Punkt in der Vereinbarung zwischen EU, Nato und Ankara, wonach von Nato-Schiffen gerettete Bootsflüchtlinge in die Türkei zurückgebracht werden sollen. Kreise des Athener Außenministeriums bestätigten dies laut dpa-Informationen.

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Zudem gebe es Probleme mit dem Einsatz der Nato-Schiffe in Regionen der Ägäis, die nach Ansicht der Türkei entmilitarisiert sein müssen. Aus Kreisen der griechischen Küstenwache hieß es, die eingesetzten Nato-Schiffe seien bislang in internationalen Gewässern unterwegs und näherten sich nicht den Seegebieten zwischen den griechischen Inseln und der Türkei. Der Nato-Marineverband SNMG2 steht unter deutscher Führung.

Mit ihrem Einsatz in der Ägäis will die Nato die unkontrollierte Migration in Richtung Westeuropa eindämmen. Dazu soll der Marineverband Informationen über den Seeverkehr in dem Gebiet sammeln und diese dann an die Behörden in der Türkei und in Griechenland weiterleiten. Das Militärbündnis hat festgelegt, dass bei den Einsätzen gerettete Flüchtlinge selbst dann in die Türkei zurückgebracht werden sollen, wenn sie sich bereits in griechischen Hoheitsgewässern befinden.

Flüchtlingsstrom nach Griechenland hält an

Auf diese Weise will die Nato den Flüchtlingen jeden Anreiz nehmen, sich auf die gefährliche Überfahrt zu begeben und damit auch das Geschäftsmodell der Schlepper zerstören. Dennoch hält der Flüchtlingsstrom in Griechenland trotz des schlechten Wetters an: Allein in den ersten 20 Februar-Tagen sind 33.767 Migranten auf Booten angekommen. Seit Jahresbeginn hätten 94.269 Menschen von der Türkei übergesetzt, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit.

Zum Vergleich: Im Juni 2015, als der große Flüchtlingszustrom begann und Europa Alarm schlug, hatten 31.318 Migranten aus der Türkei zu den griechischen Ostägäisinseln übergesetzt. Wie die griechische Küstenwache mitteilte, seien in den vergangenen 72 Stunden mehr als 1600 Menschen aus den Fluten vor den Inseln der Ostägäis gerettet worden.

Quelle: n-tv.de

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