Montag, 10. November 2008

Geheimbefehl gegen Al-Kaida: USA dürfen weltweit angreifen

Ein im Jahr 2004 vom damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erlassener Geheimbefehl hat nach einem Bericht der "New York Times" dem US-Militär Angriffe auf Al-Kaida-Terroristen in aller Welt erlaubt.

Wie das Blatt unter Berufung auf nicht namentlich genannte hohe US-Beamte schreibt, wurden damit fast ein Dutzend Geheimoperationen gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida und andere Extremisten in Syrien, Pakistan und anderen Ländern abgesegnet. Die Beamten wollten wegen der politischen Sensibilität des Themas nicht namentlich genannt werden. Rumsfeld habe die Unterstützung von Präsident George W. Bush in dieser Angelegenheit gehabt.

15 bis 20 Länder auf der Liste

Die Aktionen, von denen einige in enger Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst CIA unternommen worden seien, seien von Spezialkommandos ausgeführt worden, hieß es. Sprecher des Weißen Hauses, des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte wollten diese Angaben nicht kommentieren, schrieb die "New York Times".

Die Vollmacht aus dem Jahr 2004 nennt zwischen 15 und 20 Länder, die als Operations- oder Rückzugsgebiete von Al-Kaida gelten könnten. Darunter seien Syrien, Pakistan, der Jemen, Saudi-Arabien und mehrere Staaten am Persischen Golf.

Einwilligung der Regierung notwendig

Trotz dieser Entscheidung sei für jede der Operationen die Einwilligung hoher Regierungsstellen notwendig gewesen. Angriffe auf Ziele in Somalia bedurften mindestens der Zustimmung des Verteidigungsministers.

Ein namentlich nicht genannter hoher Beamter betonte weiter, für eine Hand voll Ziele - wie etwa in Syrien und Pakistan - sei sogar die Einwilligung des Präsidenten erforderlich gewesen, schrieb die "New York Times".

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