Dienstag, 30. November 2010
Chaoswahlen in Haiti: Wahlbetrug wird toleriert
Ungeachtet der Forderungen nach einer Annullierung der Wahlen in Haiti geht die Auszählung der Stimmen weiter. Die Beobachter der OAS und der karibischen Caricom können keine gravierenden Störungen feststellen. Insgesamt gibt es rund 50 Verstöße in den 1500 Wahlbüros.Nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Haiti geht die Auszählung der Stimmen gegen den Willen der Opposition weiter. Die Beobachter der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) und der karibischen Caricom erklärten in Port-au-Prince, dass sie nicht beabsichtigten, die Wahl für ungültig zu erklären. Nach einem Bericht des Senders Radio Metropole war es in verschiedenen Städten erneut zu Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern gekommen, die eine Annullierung der Wahlen forderten.
Die in Umfragen führenden Bewerber um die Präsidentschaft, Mirlande Manigat, die Frau eines Ex-Präsidenten (70), und der populäre Musiker Michel Martelly (49), erklärten, sie wollten zunächst die Auszählung abwarten. Beide rechnen sich Chancen aus, trotz der unterstellten Fälschungen die meisten Stimmen errungen zu haben.
Die Opposition hatte der Regierung des scheidenden Präsident René Préval noch vor Schließung der Wahllokale am Sonntag vorgeworfen, die Abstimmung zugunsten seines Kandidaten Jude Celestin zu fälschen. Daraufhin war es in zahlreichen Städten des Landes zu Protesten mit tausenden von Demonstranten gekommen.
Unregelmäßigkeiten werden hingenommen
Colin Granderson, der Chef der amerikanischen Beobachtermission, kritisierte die Forderung der Opposition nach einer Annullierung der Wahl. Er rief die Kandidaten auf, Beweise für "diese Unregelmäßigkeiten" vorzulegen, damit sie überprüft werden könnten. Nach Angaben der haitianischen Wahlbehörde hat es in nur 52 der 1500 Wahllokale Unregelmäßigkeiten gegeben.
Die seit 2004 in Haiti stationierte UN-Stabilisierungstruppe Minustah hielt sich bisher mit öffentlichen Äußerungen über die Wahl zurück. Sie beschränkte sich darauf, die Menschen zu Ruhe und Besonnenheit aufzurufen. "Wenn sich die Lage verschlechtert, wird das sofort auf unsere Bemühungen durchschlagen, die Cholera-Epidemie einzudämmen", hieß es in einer Erklärung der Blauhelmtruppe.
Nach den jüngsten Angaben der haitianischen Regierung stieg die Zahl der Cholera-Toten inzwischen auf über 1700. Die gefährliche, aber heilbare Krankheit war am 19. Oktober im Gebiet des Flusses Artibonite in Zentralhaiti ausgebrochen.
dpa
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