Meist unbedeutende Kämpfer: Wahrheit über Guantánamo

Die mit der Guantánamo-Überprüfung beauftragte Taskforce ermittelt, dass die meisten Häftlinge des umstrittenen US-Gefangenenlagers unbedeutende Kämpfer waren. Die Kommission empfiehlt, diese Insassen in ihre Heimat oder in Drittländer zu schicken. Deutschland könnte drei von ihnen aufnehmen.

Das "Camp Delta" in Guantánamo Bay.
(Foto: AP)

Die Mehrheit der Häftlinge im umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo waren einem Medienbericht zufolge zum Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama unbedeutende Kämpfer. Lediglich bei 24 der damals 240 Insassen werde in Erwägung gezogen, dass sie in geplante Anschläge gegen die USA verwickelt waren, berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf einen Bericht der mit einer Guantánamo-Überprüfung beauftragten Taskforce. Etwa doppelt so viele Inhaftierte hätten wichtige Positionen bei Al-Kaida oder ähnlichen Extremistenorganisationen eingenommen.

Dem Blatt zufolge empfiehlt die Taskforce, 126 der Gefangenen in ihre Heimat oder Drittländer zu schicken. 36 sollten vor ein Bundes- oder Militärgericht gestellt und 48 sollten unter Berufung auf das Kriegsrecht auf unbestimmte Zeit festgehalten werden.

Deutschland prüft noch

Die deutschen Innenminister tun sich schwer mit der Aufnahme von Guantánamo-Insassen.
(Foto: dpa)

Derweil gibt es in Deutschland weiter keine Entscheidung eine mögliche Aufnahme von ehemaligen Guantánamo-Häftlingen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte, er habe seinen Kollegen bei der Innenministerkonferenz in Hamburg mitgeteilt, dass die "Überprüfung noch nicht abgeschlossen ist". Weiter wollte er sich dazu nicht äußern. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, dass de Maizière auf der Innenministerkonferenz für die Aufnahme von drei Guantánamo-Häftlingen in Deutschland werben wolle.

Der Minister geht nach eigenen Angaben davon aus, dass es am Ende der Prüfung der amerikanischen Bitte "eine verantwortungsvolle Haltung der Innenminister gibt". Die Innenminister unionsgeführter Länder, vor allem Bayern und Niedersachsen, hatten sich unmittelbar vor der Konferenz vehement gegen eine Aufnahme der Insassen ausgesprochen. Rechtlich ist die Aufnahme eine Entscheidung des Bundes. Die Kooperation der Länder wäre aber bei der Ansiedlung der Betroffenen nötig.

In dem Lager auf einem US-Militärstützpunkt auf Kuba hatten die USA nach den Anschlägen vom 11. September vielfach ohne Gerichtsprozesse zahlreiche Terrorverdächtige aus der ganzen Welt auf unbestimmte Zeit interniert. Obama will das umstrittene Lager schließen lassen. Bei vielen Insassen stellt sich aber die Frage, was mit ihnen geschehen soll. Ihre Heimatstaaten verweigern ihnen teilweise die Rückkehr. Auch die USA wollen nicht alle Ex-Häftlinge aufnehmen. Zeitweise saßen in Guantánamo etwa 780 Menschen ein.

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