Entspannte Arbeitsmarktlage: Weniger BA-Zuschüsse erwartet

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht von einer weiter sinkenden Zahl der Arbeitslosen für 2010 aus. Berechnungen aus dem Jahr 2009 waren längst nicht so optimistisch. Die auf der Basis der alten Prognose errechneten Zuschüsse müssten demnach gekürzt werden. Die BA sieht das anders.

Der Arbeitsmarkt spürt eine leichte Erholung.
(Foto: picture alliance / dpa)

Wegen der überraschend entspannten Arbeitsmarktlage muss sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf eine Kürzung des milliardenschweren Bundeszuschusses einstellen. Statt der im Haushalt eingeplanten 16 Milliarden Euro könne die Nürnberger Bundesbehörde nur noch mit rund 13 Milliarden Euro aus der Bundeskasse rechnen, berichtete die "Rheinische Post". Beim Arbeitslosengeld II, das direkt vom Bund bezahlt wird, rechne die schwarz-gelbe Regierung in diesem Jahr mit Einsparungen von rund 500 Millionen Euro. Die Neuverschuldung würde dementsprechend von 85,8 Milliarden Euro auf 82,3 Milliarden Euro zurückgehen.

Bei der Bundesagentur hieß es unterdessen, der aktuelle BA-Haushalt habe weiterhin Bestand. In dem Etat ist ein Zuschuss von rund 16 Milliarden Euro festgeschrieben. Allerdings sei bereits im Jahr 2010 der Haushalt der Arbeitsmarktentwicklung angepasst worden, gab eine BA-Sprecherin zu bedenken.

Weniger Arbeitslose erwartet

Bei der BA zeichnet sich für das Jahr 2010 ein deutlich kleineres Haushaltsloch ab als noch im Herbst 2009 angenommen worden war. So rechnet die Bundesagentur nach Einschätzung von BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise für 2010 nur mit durchschnittlich 3,7 bis 3,8 Millionen Erwerbslosen. Die ursprüngliche Erwartung, auf der der bisherige Zuschussbedarf errechnet worden war, hatte noch bei 4,1 Millionen Erwerbslosen gelegen. Da nach Weises Angaben für 100.000 Arbeitslose rund 540 Millionen Euro im Etat veranschlagt werden müssen, dürfte die Haushaltslücke der Nürnberger Bundesbehörde zwischen 1,6 und 2,2 Milliarden geringer ausfallen als zunächst angenommen.

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