Kein Afghanistan-AngebotWesterwelle blockiert Aufstockung
Die regierungsinternen Gespräche über ein deutsches Angebot zur Truppenaufstockung in Afghanistan sind offenbar zum Stillstand gekommen. Einem Bericht zufolge scheitern alle Vorschläge zur Aufstockung und Erweiterung der Mandatsaufgaben am Widerstand von Bundesaußenminister Westerwelle.
Die regierungsinternen Gespräche über ein deutsches Angebot zur Truppenaufstockung in Afghanistan sind laut einem Zeitungsbericht zum Stillstand gekommen. Alle Vorschläge zur Aufstockung und Erweiterung der Mandatsaufgaben für Afghanistan scheiterten derzeit am Widerstand des Vizekanzlers und Bundesaußenministers Guido Westerwelle (FDP), berichtete die "Leipziger Volkszeitung" unter Berufung auf einen Regierungsvertreter.
Westerwelle habe es bereits bei zwei Gesprächsrunden des Afghanistan-Entscheidungskreises bei der Bundeskanzlerin abgelehnt, sein Ja zu einer Verstärkung der deutschen Kampfeinheiten in Afghanistan zu geben. Ende des Monats findet in London eine internationale Afghanistan-Konferenz statt. Die USA drängen ihre Verbündeten und damit auch Deutschland, dabei weitere Soldaten zuzusagen.
Zum umstrittenen NATO-Luftangriff bei Kundus schrieb derweil die "Bild", die Aktion im September vergangenen Jahres sei entgegen der bisherigen Darstellung keine auf das deutsche Feldlager in Kundus beschränkte Aktion gewesen. Vielmehr sei auch ein Offizier im Bundeswehr-Lager in Masar-i-Scharif beteiligt gewesen. Der als Verbindungsoffizier eingesetzte Oberstleutnant habe den Fliegerleitfeldwebel von Oberst Georg Klein telefonisch und per Mail mit "verfahrenstechnischen Hinweisen" unterstützt, berichtete das Blatt unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht der Bundeswehr.
Dem Bericht zufolge war der Oberstleutnant nicht an den Entscheidungen beteiligt, er war allerdings über die "Absicht zum Waffeneinsatz" informiert. Der Mann versah seinen Dienst laut "Bild" im Gefechtsstand der "Task Force 47", einer Einheit, die zur Hälfte aus Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) bestehe. Verteidigungsstaatssekretär Rüdiger Wolf erklärte den Angaben zufolge dazu: "An der Bewertung, dass es sich bei dem Luftangriff (...) um keine Operation der Task Force 47 gehandelt hat, ändert sich nichts."