Deutschland verliert KundenWien verbietet Streubomben
Deutschland gehört noch immer zu den wichtigen Produzenten solcher Waffen. Der Nationalrat in Wien macht vor, wie ein Ausstieg gelingt.
Als zweites Land nach Belgien hat Österreich ein weitreichendes Verbot der umstrittenen Streumunition erlassen. Ein entsprechendes Gesetz wurde einstimmig vom Nationalrat in Wien beschlossen. Danach sind sowohl Herstellung als auch Beschaffung, Verkauf, Vermittlung, Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie Gebrauch und Besitz von Streumunition untersagt. Die in Österreich noch vorhandenen Bestände sollen innerhalb der nächsten eineinhalb Jahre vernichtet werden. Einzig zu Ausbildungszwecken darf Streumunition künftig noch verwendet werden.
Bei Streumunition handelt es sich um Granaten oder Bomben, die aus zum Teil Hunderten einzelner Sprengkörper bestehen, die sich vor dem Aufprall über eine große Fläche verteilen. Streumunition ist international umstritten, weil die Geschosse im Irak und im Libanon viele zivile Opfer gefordert haben. Deutschland gehört zu den wichtigen Produzenten solcher Waffen.
In Wien hatte am Mittwoch eine internationale Konferenz mit Delegierten aus 133 Ländern zur Ächtung von Streumunition begonnen.