Freitag, 26. Juni 2009
Streit um Entlassung von Armeechef: Zelaya unterliegt vor Gericht
Einen Tag nach der durch Staatschef Manuel Zelaya ausgesprochenen Entlassung von Armeechef Romeo Vásquez hat das Oberste Gericht von Honduras die Wiedereinsetzung des Generalstabschefs angeordnet. Die Entscheidung des Gerichts fiel nach Angaben einer Richterin einstimmig. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte das Gericht wegen der nach ihrer Auffassung verfassungswidrigen Absetzung Vásquez eingeschaltet. Der Nationalkongress sprach sich in einer Dringlichkeitssitzung ebenfalls gegen die Entlassung des Armeechefs aus.
In der Hauptstadt Tegucigalpa waren gegen mögliche Unruhen Soldaten aus ihren Kasernen ausgerückt.
(Foto: AP)
Nach der Entlassung in der Nacht zum Donnerstag waren am Morgen Soldaten vor dem Präsidentenpalast in der Hauptstadt Tegucigalpa aufgezogen. Ein Armeesprecher sagte zur Begründung, damit sollte möglichen Unruhen vorgebeugt werden. Er spielte dabei auf Anhänger des Präsidenten an. Die Soldaten kehrten später in ihre Kasernen zurück.
Zelaya hatte die überraschende Entlassung des Armeechefs verfügt, nachdem die Militärführung dem Präsidenten die Unterstützung für den von ihm für Sonntag vorgeschlagenen Volksentscheid verweigerte. Darin geht es um eine umstrittene Verfassungsänderung, die Zelaya eine weitere Amtszeit ermöglichen würde. Bei den regulären Wahlen im November endet die Amtszeit Zelayas, der nur noch von linken Gruppierungen und Gewerkschaften unterstützt wird und um seine politische Zukunft kämpft.
Zelaya war 2006 als Kandidat der konservativen Liberalen Partei zum Präsidenten von Honduras gewählt worden. Er hat mit Ausnahme der Linken alle politischen Kräfte, aber auch die Kirchen des Landes gegen sich aufgebracht, seit er Honduras in das von Venezuela geführte Bündnis Alba führte. Am 29. November sollen die nächsten Präsidentenwahlen abgehalten werden.
AFP/dpa
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