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Deutschland gibt mehr aus, als es einnimmt und macht dadurch Schulden.
Deutschland gibt mehr aus, als es einnimmt und macht dadurch Schulden.(Foto: picture-alliance/ dpa)

Der Schlüssel heißt Vertrauen: Ab wann werden Schulden gefährlich?

Deutschland hat rund 2 Billionen Euro Schulden, aber nur jährliche Einnahmen von 500 Milliarden Euro. Kann das gut gehen? Ja, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Thomas Gaube. Zugleich erklärt er, warum eine gute Konjunktur kein Grund für Steuersenkungen ist.

n-tv.de: So gut wie alle Staaten machen Schulden und zahlen die Zinsen dafür sogar über weitere Schulden. Das klingt nach einem Kettenbrief – warum geht es trotzdem gut?

Thomas Gaube: Oft geht es ja nicht gut. Staatspleiten kommen immer wieder vor, vor zehn Jahren etwa in Argentinien. Es kann nur dann gut gehen, wenn Sie die Zinsen langfristig aus Steuermitteln finanzieren. Nur dann werden das Schuldenniveau und die öffentlichen Einnahmen nicht zu stark auseinanderklaffen. Deshalb ist die viel zitierte Schuldenquote – der Anteil der öffentlichen Schulden am Bruttoinlandsprodukt – so wichtig.

Warum ist die Schuldenquote eine so wichtige Größe?

Dahinter steckt folgende Rechnung: Wie viel Steuern nimmt der Staat pro Jahr ein, was ist die jährliche Zinsbelastung, und kann der Staat das realistischerweise aus seinen laufenden Steuereinnahmen finanzieren? Wenn die Schuldenquote zu hoch wird, dann hat die Zinsbelastung einen zu hohen Anteil an den Steuereinnahmen.

Die Wirtschaftswissenschaftler Kenneth Rogoff und Carmen Reinhart argumentieren in ihrem Buch "This Time is Different", dass ab einer Staatsverschuldung von 90 Prozent die öffentlichen Schulden das Wachstum bremsen.

Aber es gibt Länder, die deutlich höhere Schuldenstandsquoten haben und bislang damit leben konnten. Japan beispielsweise hat eine Schuldenstandsquote von 190 Prozent. Das ist allerdings unter den Industrieländern die mit Abstand höchste Quote – die absolute Ausnahme. Trotzdem hat Japan noch das Vertrauen der Anleger, zumindest der japanischen Anleger, die den größten Teil dieser Schuldtitel halten.

Wo liegt denn normalerweise die Grenze, ab der es kritisch wird?

Dafür gibt es leider keine eindeutige Regel. Wenn ein Staat das Vertrauen der Anleger verliert und sich die Zinsen deshalb verdoppeln, dann entsteht schnell ein Prozess, der dazu führt, dass die Schuldenquote nicht mehr tragbar ist. Stellen Sie sich vor, ein Land hat eine Schuldenquote von 100 Prozent, aber alle Anleger glauben, dass der Staat seine Schulden bedienen kann. Dann zahlt dieser Staat einen vergleichsweise geringen Zins, sagen wir vier Prozent. Wenn die Anleger jedoch glauben, das klappt nicht mehr, dann können die Zinsen plötzlich auf acht Prozent steigen.

Ist Vertrauen nicht eine sehr wackelige Basis für die Zukunft eines Staates?

Richtig, das ist auch das Hauptproblem bei der Höhe der Staatsschuldenquote: dass wir keinen festen Indikator haben, bei dem wir sagen können, ab dieser Schwelle wird's gefährlich.

Die deutsche Schuldenstandsquote liegt derzeit bei etwa 75 Prozent. Gibt es für einzelne Staaten eine Einschätzung, welche Quote noch tragbar ist? Ab wann könnte Deutschland ein Problem bekommen?

Wie kreditwürdig sind die USA bei ihrer Verschuldung noch?
Wie kreditwürdig sind die USA bei ihrer Verschuldung noch?(Foto: picture alliance / dpa)

Das aktuelle Niveau in Deutschland ist noch tragbar. Die Defizite sind im Moment relativ gering, ein Großteil des Schuldenanstiegs in den vergangenen zwei Jahren kommt ja auch nicht von den Staatsdefiziten, sondern von der Bankenrettung. Aber ob es Probleme gibt, wenn wir mal – wie derzeit die USA – bei fast 100 Prozent liegen sollten, das kann keiner seriös vorhersagen. Angesichts der aktuellen Steuereinnahmen kann man jedoch davon ausgehen, dass Deutschland in den nächsten Jahren keinen Vertrauensverlust erleiden wird.

Obwohl die Staatsverschuldung nicht sinkt.

Das absolute Schuldenniveau ist nicht der entscheidende Punkt. Stellen Sie sich vor, Sie haben ein Jahreseinkommen von 100 Euro und Schulden in Höhe von 400 Euro. Darauf zahlen Sie vier Prozent an Zinsen. Das heißt, dass Sie im Jahr 16 Euro Zinsen zahlen müssen. Wenn Sie dazu in der Lage sind, sind Sie nicht zahlungsunfähig. Sie zahlen zwar Ihre Schulden nicht ab, bedienen aber jedes Jahr brav Ihre Zinsen. Bei einem Staat, der im Gegensatz zu uns beiden nicht irgendwann tot ist, ist es so prinzipiell möglich, diese Schulden in alle Ewigkeit mitzuschleppen – vorausgesetzt, er kann die Zinsen zurückzahlen.

Und das ist die Situation in Deutschland?

Der deutsche Staat hat im Jahr über 500 Milliarden Euro an Steuereinnahmen und fast 2 Billionen Euro Schulden – wir haben also etwa vier Mal mehr Schulden als Einnahmen. Auf 100 Euro, die der Staat einnimmt, hat er 400 Euro Schulden. Das ist noch machbar.

Ist Schuldenmachen überhaupt sinnvoll?

Schuldenmachen läuft immer darauf hinaus, Steuerlast in die Zukunft zu verschieben. Ob das sinnvoll ist oder nicht, hängt davon ab, wie Sie die heutige Steuerbelastung im Vergleich zur Steuerbelastung in der Zukunft gewichten. Dafür gibt es keine allgemeine Regel, außer der, dass zukünftige Generationen netto nicht verlieren, wenn mit den Schulden öffentliche Investitionen finanziert werden. Die bisherige Anwendung dieser Regel im Grundgesetz hat sich in der Praxis jedoch nicht bewährt.

Was halten Sie von politischen Limitierungen wie der Schuldengrenze in den USA oder der Schuldenbremse in Deutschland?

Prof. Dr. Thomas Gaube ist Leiter des Fachgebiets VWL/Finanzwissenschaft an der Universität Osnabrück.
Prof. Dr. Thomas Gaube ist Leiter des Fachgebiets VWL/Finanzwissenschaft an der Universität Osnabrück.

Zumindest in der Theorie stellt die neue deutsche Schuldenbremse eine stärkere Einschränkung dar als die bisherige Schuldengrenze im Grundgesetz. Angesichts der Entwicklung der Schuldenquote in Deutschland war es sicher richtig, das einzuführen. Denn in den vergangenen Jahrzehnten ist die Schuldenquote - abgesehen von einzelnen Jahren - in der Regel gestiegen. Langfristig ist eine solche Entwicklung nicht tragbar.

Im Moment läuft hierzulande wieder eine Steuersenkungsdiskussion. Gibt es dazu eine einheitliche Position der Wirtschaftswissenschaften?

Ich glaube, dass es zu nichts eine einheitliche Position der Wirtschaftswissenschaften gibt. Nach meiner Einschätzung geht aber die Mehrheitsposition, zumindest in Deutschland, dahin, dass wir im Moment nicht über Steuersenkungen reden sollten.

Sondern über Tilgung.

Nicht notwendigerweise Tilgung, aber zumindest ein Verzicht auf eine weitere Neuverschuldung.

Was sind die Rahmenbedingungen, unter denen Politiker über Steuersenkungen nachdenken sollten?

Wenn die Schuldenquoten deutlich geringer sind als heute, dann kann man Steuersenkungen wieder in Betracht ziehen.

Also unabhängig von der gern als Argument verwendeten Konjunktur?

Aber den Konjunkturzyklus gesehen ist es ohnehin so, dass die Defizite bei sinkenden Wachstumsraten hochgehen. Unser Steuer-Transfer-System führt ja automatisch dazu, dass wir in schlechten Zeiten mehr ausgeben als wir einnehmen. In guten Zeiten sollten wir dann allerdings mehr einnehmen als wir ausgeben. Das Konzept der Schuldenbremse besteht darin, genau das zu erreichen.

Quelle: n-tv.de