Der AufgabenbereichBeteiligung an der UNIFIL
Der Bericht des Verteidigungsministeriums an den zuständigen Parlamentsausschuss. Hierin wird Bezug genommen auf die abschließende Vereinbarung zwischen den Vereinten Nationen und dem Libanon über den UNIFIL-Einsatz.
Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations- Interim Force in Libanon (UNIFIL)
Der maritime Einsatzverband (Maritime Task force / MTF) unter der Führung von Flottillenadmiral Krause hat seine Aufgaben im Rahmen von UNIFIL von Italien übernommen. Die Übergabe hat am 15.10.06 auf dem italienischen Flugzeugträger GARIBALDI im Hafen von Beirut stattgefunden. Italien hatte die Aufgaben interimsmäßig wahrgenommen.
Die logistische Basis in Limassol auf Zypern hat ihre volle Arbeitsbereitschaft hergestellt.
In New York hat die weitere Planung zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit der Operation begonnen. In diesem Zusammenhang erhielt das Bundesministerium der Verteidigung die formale Anfrage der Niederlande, die bulgarische Fregatte mit einer eigenen Fregatte ab Anfang Dezember 2006 abzulösen. Deutschland hat dieses Angebot ausdrücklich begrüßt und Bereitschaft signalisiert, dieses bei den VN zu unterstützen. Die VN haben diesem Antrag inzwischen zugestimmt.
Die Abstimmungsgespräche zur Umsetzung des Mandates Kir die Mission UNIFIL zwischen den Vereinten Nationen - unter deutscher Beteiligung - und der libanesischen Seite wurden am 12.10.06 mit einem Protokoll abgeschlossen. Die wesentlichen Inhalte sind; Voile Zuständigkeit der MTF außerhalb der territorialen Gewässer (TTW) des Libanon, gemeinsame Operationen mit Libanon in den TTW, Erlaubnis zu Operationen in den TTW zwischen sechs und 12 Seemeilen, Operationen auf Anforderung Libanons in den TTW / zwischen null und sechs Seemeilen sowie Boarding / Beschlagnahme durch libanesische Kräfte oder in deren Beisein.
Nach Bewertung des Kommandeurs der MTF sind damit die Voraussetzungen geschaffen worden, den Auftrag auf der Grundlage eines robusten Mandates effektiv durchführen zu können.
Seit dem 16.10.06 befindet sich - wie mit dem Libanon vereinbart - ein libanesischer Verbindungsoffizier an Bord des Führungsschiffes, der Fregatte MECKLENBURG-VORPOMMERN.