Der KommentarEinander Huckepack genommen
Ob mit oder ohne den Zusatz "PDS", "Die Linkspartei" ist ernst zu nehmen, jedenfalls bei der kommenden Bundestagswahl.
Von Volker Jacobs
Ob mit oder ohne den Zusatz "PDS", "Die Linkspartei" ist ernst zu nehmen, jedenfalls bei der kommenden Bundestagswahl. Die Abstimmungen bei der PDS wie der Wahlalternative zeigen Entschlossenheit, die Chancen der neuen Verbindung mit Geschlossenheit wahren.
Der PDS eröffnet sie eine Aussicht, auf die sie längst nicht mehr zu hoffen gewagt hatte, nämlich die Aussicht, endlich auch im Westen Fuß zu fassen. Die Wahlalternative wiederum kann allein in diesem Bündnis zur parlamentarischen Vertretung gelangen. Man hat einander huckepack genommen.
Zu erwarten ist ein Wahlkampf nach dem Motto: Allein gegen alle. Die Linkspartei wird sich präsentieren als die einzige Kraft gegen Neoliberalismus und Leistungsabbau und für soziale Gerechtigkeit. Mit gnadenlosem Populismus wird die Linkspartei weder der Union noch der FDP Stimmen wegnehmen. Aber sie wird Stimmen dort gewinnen, wo Enttäuschung über rot/grün zu Wahlenthaltung führen würde, wenn es die westlich dekorierte PDS nicht als Alternative gäbe.
Die Hürde für die Mehrheit der Bundestagsmandate wird damit näher an die Mehrheit der abgegebenen Stimmen geraten. Die Mehrheitsbildung im Parlament kann problematisch, das etablierte System durchgeschüttelt werden. Deshalb ist die Linkspartei ernst zu nehmen.
Mit kriminalisierenden Beschimpfungen wie "Hassprediger" wird die politische Konkurrenz den neune linken Vorkämpfern übrigens nicht erfolgreich begegnen.