Freitag, 30. Oktober 2009

Es war nicht alles schlecht: Schäuble baut auf SPDler

Der neue Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble übernimmt zwei Staatssekretäre seines sozialdemokratischen Vorgängers Peer Steinbrück. Jörg Asmussen und Werner Gatzer blieben im Amt, sagte Schäubles Sprecher Michael Offer. Zudem werde Walther Otremba das Bundeswirtschaftsministerium verlassen und dritter beamteter Staatssekretär im Finanzministerium werden. Otremba, bisher für Grundsatzfragen und Konjunkturpolitik zuständig, soll künftig das Thema Steuerpolitik betreuen.

Jörg Asmussen ...
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Zu den Motiven Schäubles, an Asmussen und Gatzer festzuhalten, sagte der Sprecher, der Minister wolle sicherstellen, dass bei der Überwindung der Wirtschaftskrise Kontinuität herrsche. Man könne davon ausgehen, dass Schäuble diese Entscheidung "sehr eigenverantwortlich" getroffen habe. In den Medien hieß es zuvor, Experten im Bundeskanzleramt und auch Kanzlerin Angela Merkel selbst hätten Schäuble geraten, vor allem Asmussen im Amt zu halten. Asmussen ist, genauso wie Otremba, eine zentrale Figur in der Regierung bei der Krisenbekämpfung.

... und Walther Otremba unterstützen Wolfgang Schäuble im Finanzministerium.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Asmussen ist für Finanzmarktfragen und die internationale Finanzpolitik zuständig, Gatzer ist der Chef-Haushälter im Ministerium. Beide arbeiteten schon eng mit dem früheren Finanzminister Hans Eichel (SPD) und dann später auch mit Steinbrück zusammen. Asmussen wie Otremba sitzen zusammen in einer ganzen Reihe wichtiger Krisenbekämpfungsgremien, wie in den Lenkungsausschüssen des Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin und des Deutschlandfonds. Zudem ist Asmussen maßgeblich beteiligte an der Vorbereitung internationaler Gipfel, speziell der Finanzgipfel.

rts

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