Freitag, 15. Januar 2010

Kritik an Kürzungsplänen: Aufschrei bei Solarbranche

Frank Asbeck: "Die Kürzungspläne sind absolut inakzeptabel."
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Die geplanten Einschnitte in der Solarförderung in Deutschland werfen dunkle Schatten auf die gesamte Branche. Nach dem für den Zukunftssektor besonders schwierigen Krisenjahr 2009 drohen für Hersteller weltweit Einbrüche auf dem wichtigsten Absatzmarkt. Die heimische Solarindustrie befürchtet einen Verlust ihrer Vorrangstellung sowie von bis zu 50.000 Arbeitsplätzen als Folge einer Pleitewelle. Manche Analysten halten es gar für möglich, dass über kurz oder lang die gesamte Produktion des Wirtschaftszweigs aus Europa in Billiglohnländer abgezogen wird.

"Jetzt einen überzogenen Einschnitt bei der Solarförderung zu unternehmen, wäre politisch und wirtschaftlich das falsche Signal", warnte am Freitag der Präsident des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW), Günther Cramer, der zugleich Chef der Firma SMA Solar ist. Nach Informationen aus Regierungs- und Branchenkreisen plant die Bundesregierung unter anderem, die garantierten Abnahmepreise für Solarstrom ab April um 16 bis 17 Prozent zu reduzieren.

Aus Sicht von BSW-Geschäftsführer Carsten Körnig würde dies das "wahrscheinlich das Aus für viele Solarunternehmen und die Technologieführerschaft der deutschen Solarbranche" bedeuten. Auch Solarworld-Chef Frank Asbeck kritisierte die Kürzungspläne als "absolut inakzeptabel". Die Firmen könnten so rasch nicht ihre Kosten senken, auch der technische Fortschritt könne nicht Schritt halten, sagte er Reuters. Das Umweltministerium will die Pläne nächste Woche vorstellen.

Zubau soll gebremst werden

Deren Hintergrund ist der überraschend starke Solar-Boom hierzulande. Die im Erneuerbaren-Energiengesetz (EEG) geregelte Solarstrom-Förderung sichert den Investoren über 20 Jahre eine feste Einspeisevergütung, die sich für neue Anlagen jährlich zwischen neun und elf Prozent reduziert. Da sich die Nachfrage in Deutschland aber rasanter entwickelt hat als erwartet und die Förderung inzwischen Milliarden verschlingt, will die Regierung den Zubau bremsen.

Verbraucherschützer und Wirtschaftspolitiker von CDU und FDP fordern einen Schnitt von 30 Prozent. Dagegen laufen ostdeutsche Bundesländer allerdings Sturm, hat sich die wachstumsstarke Solarbranche dort doch in den vergangenen Jahren zu einem Jobmotor entwickelt.

wne/rts

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