Montag, 18. Januar 2010
Kommunaler Sparzwang: Bahn-Projekte wackeln
Die angespannte Kassenlage in den deutschen Kommunen droht sich massiv auf die Auftragsvergabe der öffentlichen Hand auszuwirken. Einem Zeitungsbericht zufolge steht die Deutsche Bahn kurz davor, mehrere Großprojekte abzublasen.
Echos der Finanzkrise: Gelder, die in die Bankenhilfe und die Abwrackprämie geflossen sind, fehlen nun an anderer Stelle.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die Deutsche Bahn stellt einem Bericht zufolge wegen der knappen öffentlichen Kassen mehrere wichtige Schienenprojekte auf den Prüfstand. Dies gehe aus einem vertraulichen Papier des Unternehmens hervor, berichtete die "Stuttgarter Zeitung". Es fehle das Geld für viele Projekte, zitierte das Blatt Bahnkreise. Von der Streichliste stark betroffen seien Baden-Württemberg Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Bayern.
Ein Unternehmenssprecher trat der Darstellung am Sonntagabend entgegen: "Es gibt keine Streichliste bei der Deutschen Bahn." Fakt sei, dass die Bahn für die nächsten Jahre erheblichen Investitionsbedarf für das Schienennetz sehe. Darin bestehe auch Einvernehmen mit dem Bundesverkehrsministerium.
Die Zeitung berichtete weiter, dass im Falle einer Kürzung des Verkehrsetats sich der Ausbau der Rheintalschiene für den Güterverkehr auf unbestimmte Zeit verzögern könnte. Die Streichliste sei von der Konzernabteilung Infrastrukturplanung für das erste Spitzengespräch von Bahnchef Rüdiger Grube mit dem neuen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Ende November zusammengestellt worden.
rts
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