Donnerstag, 17. Dezember 2009

Grünes Licht vom Bankenausschuss: Bernanke nimmt wichtige Hürde

Ben Bernanke hatte es im Ausschuss nicht leicht.
(Foto: dpa)

Die Entscheidung in dem Gremium fiel mit 16 zu sieben Stimmen. Nun muss noch der gesamte Senat grünes Licht geben, aber er folgt in den Bestätigungsverfahren in aller Regel der Empfehlung des zuständigen Ausschusses.

Allerdings könnte sich das abschließende Votum bis Januar verzögern. Der Senat will vor dem Jahresende noch über mehrere Gesetzesvorhaben abstimmen. Außerdem hat ein unabhängiger Senator offiziell ein Veto gegen eine zweite Amtszeit eingelegt. Bleibt es dabei, wäre nach den Senatsregeln für die neue Bestätigung Bernankes eine 60-Stimmen-Mehrheit nötig. Auch das könnte zu einer Verzögerung führen.

Der mächtigste Notenbanker der Welt steht vor immensen Aufgaben: Nach dem Öffnen aller geldpolitischen Schleusen muss er die Zügel straffen, ohne die Wirtschaftserholung nach der Krise abzuwürgen.

Massive Vorwürfe

Bei verschiedenen Anhörungen im Kongress war Bernanke wegen seiner Rolle im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise teils heftig angefeindet worden. Kritiker werfen der Fed vor, ihre Aufgaben der Bankenaufsicht vernachlässigt und Finanzinstitutionen wie den Versicherungsriesen AIG, die durch Milliarden-Zockereien in die Krise geraten waren, gerettet zu haben. Zudem wird der Notenbank angelastet, die Krise erst durch eine zu lange Periode billigen Geldes mit verursacht zu haben.

Das Abgeordnetenhaus verabschiedete bereits eine Gesetzesvorlage, nach der Fed-Entscheidungen künftig von einer Untersuchungsstelle des Kongresses geprüft werden sollen. Bernanke lehnt das als Eingriff in die Unabhängigkeit der US-Zentralbank strikt ab.

Der Fed-Chef war erst vom angesehenen US- Nachrichtenmagazin "Time" zur "Person des Jahres" 2009 gekürt worden. "Die Rezession war die Story des Jahres. Ohne Ben Bernanke (...) wäre alles viel schlimmer gekommen", hieß es zur Begründung.

Bernanke hatte als Reaktion auf die schwerste Finanzkrise seit der großen Depression des vorigen Jahrhunderts nicht nur den Leitzins auf ein historisches Tief von 0,0 bis 0,25 Prozent gedrückt. Unter seiner Führung pumpte die Fed Billionen von Dollar in das Finanzsystem, legte zahlreiche Darlehensprogramme auf und versuchte mit allen Mitteln, einen zum Stillstand gekommenen Kreditfluss in Gang zu bekommen.

wne/dpa

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