Auftrag für frische Euro-ScheineBundesdruckerei darf hoffen
Die Bundesbank hat einen Auftrag zum Druck neuer Euro-Scheine noch nicht endgültig vergeben. Damit kann sich die staatliche Bundesdruckerei doch noch Chancen auf einen Teilauftrag ausrechnen. Eigentlich sollte der Auftrag größtenteils ins Ausland gehen, was auf Kritik von Betriebsräten der Bundesdruckerei gestoßen war.
Die Bundesdruckerei kann doch noch auf einen Auftrag der Bundesbank für neue Euro-Scheine hoffen. "Der Auftrag ist noch nicht vergeben, die Ausschreibung ist in der Schlussphase", sagte Bundesbank-Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele der Börsenzeitung. Der Protest der Betriebsräte der staatlichen Bundesdruckerei gegen die Vergabe des größten Teils des Auftrages ins Ausland beziehe sich lediglich "auf einen Zwischenstand". Nach derzeitigem Stand würde die Bundesdruckerei zwar keinen der drei Teilaufträge bekommen. "In dieser Sache läuft momentan aber ein Verfahren vor der Vergabekammer", erläuterte Thiele. Solange das nicht abgeschlossen sei, sei noch keine Entscheidung getroffen. Er hoffe, dass Ende September endgültig Rechtssicherheit in dieser Sache bestehe.
Die Arbeitnehmervertreter der Bundesdruckerei und die Gewerkschaft Verdi hatten dagegen protestiert, dass zwei der drei Tranchen der Druckorder 2011 für neue Euro-Scheine an ausländische Druckereien gehen sollen. Das gefährde 400 Arbeitsplätze in Berlin und München, hatte Verdi gewarnt.
Thiele verteidigte die sich anbahnende Entscheidung für die beiden ausländischen Bieter - nur die Münchener Giesecke & Devrient soll nach bisherigem Stand berücksichtigt werden. Die Entscheidung sei nicht vom "Wollen der Bundesbank" abhängig, sondern Ergebnis eines Vergabeverfahrens, das es schon seit 2008 gebe. Dass der Auftrag ausgeschrieben werde, sei durch das deutsche und europäische Vergaberecht bedingt. Außerdem sei die Bundesbank zu Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Wenn es in einigen anderen Euro-Ländern kein solches Ausschreibungsverfahren gebe, liege das daran, dass dort die Notenbanken eigene In-Haus-Druckereien unterhielten. "Deshalb gibt es dort kein Ausschreibungsverfahren", sagte Thiele.