Donnerstag, 12. August 2010

Schulden der Weimarer Republik: Bundesrepublik vor Gericht

Zeichnung von der Eröffnungssitzung der Nationalversammlung in Weimar im Jahr 1919.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Ein US-Unternehmen hat Deutschland wegen uralter, vermeintlich unbezahlter Schulden vor Gericht gebracht - und es darf mit seiner Klage weitermachen. Ein Berufungsgericht in Atlanta/Georgia entschied, dass sich Deutschland dem Verfahren in den Vereinigten Staaten stellen müsse.

Deutschland hatte in den 1920er und 1930er Jahren - der Zeit der Weimarer Republik - über Anleihen 208 Millionen Dollar bei US-Investoren eingesammelt, um mit dem Geld die Spätfolgen des Ersten Weltkriegs abzufedern. Als Adolf Hitler an die Macht kam, stellte er die Rückzahlung ein.

Ein Unternehmen aus Florida, die World Holdings LLC, behauptet, eine "signifikante Anzahl" der Anleihen zu besitzen und fordert von der Bundesrepublik, für die Schulden der Vergangenheit einzustehen. Das Unternehmen reichte seine Klage Anfang 2008 ein.

Nun vor einem Bezirksgericht

Die Bundesregierung steht jedoch auf dem Standpunkt, dass die Anleihen hinfällig sind - alleine schon aus dem Grund, weil die Echtheit nicht bestätigt sei. Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg hatte sich Deutschland zudem in einem Abkommen von einem guten Teil seiner Schulden befreien können.

Das Berufungsgericht betonte in der Urteilsbegründung, dass die grundlegende Zulassung der Klage noch nicht bedeute, dass die Ansprüche der World Holdings LLC auch rechtens und durchsetzbar seien. Das Verfahren geht jetzt vor einem Bezirksgericht weiter.

dpa

• Druckversion
• Artikel versenden