Freitag, 11. Juni 2010

Deflationsängste: Japan muss Schulden abbauen

Naoto Kan und seine Regierung müssen dicke Bretter bohren.
(Foto: REUTERS)

Der neue japanische Ministerpräsident Naoto Kan setzt im Kampf gegen die Deflation weiterhin auf eine Zusammenarbeit mit der Notenbank. Dem Preisverfall müsste dringend ein Ende gesetzt werden, sagte der frühere Finanzminister vor dem Parlament. Dazu seien eine Steuerreform sowie ein Schuldenabbau nötig.

"Wie wir es an den Irritationen in der Euro-Zone sehen können, die von Griechenland ausgegangen sind, gibt es ein Ausfallrisiko, wenn die wachsenden Staatsdefizite missachtet werden und das Vertrauen am Anleihenmarkt verloren geht", sagte der Regierungschef.

Die Schulden des ostasiatischen Landes sind etwa doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung. Damit gehört Japan zu den am stärksten verschuldeten Industriestaaten. Kan kündigte an, bis Ende Juni einen mittelfristigen Steuerplan zu entwickeln, der bindende Grenzen für Ausgaben im Staatshaushalt enthält sowie mehrere längerfristige Ziele.

Rücktritt wegen Post-Privatisierung

Unterdessen ist nur drei Tage nach Kans Amtsantritt einer seiner Minister zurückgetreten. Der bislang für das Finanzwesen zuständige Shizuka Kamei kündigte Kan die Gefolgschaft aus Protest darüber, dass entgegen einer Koalitionsvereinbarung eine Gesetzesvorlage zur Postreform doch nicht mehr vor den Oberhauswahlen im Juli verabschiedet werden soll.

Kamei, der auch Chef des kleinen Koalitionspartners Neue Volkspartei ist, will die Privatisierung der Post per Gesetz wieder rückgängig machen.

wne/rts/dpa

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