Freitag, 13. November 2009

Umgestaltung der Staatsbetriebe: Medwedew-Ukas an Putin

Dmitri Medwedew will auf ineffiziente Unternehmen verzichten.
(Foto: dpa)

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Regierungschef Wladimir Putin aufgefordert, bis März einen Plan zur Umstrukturierung der großen Staatsunternehmen vorzulegen. In einer auf der Internetseite des Kreml veröffentlichten Erklärung hieß es, die mangelnde Kontrolle der Aktivitäten der Industrieriesen habe in einigen Fällen zu einem "unangemessenen Gebrauch der Staatsressourcen" geführt.

Putin, Medwedews Vorgänger im Präsidentenamt, solle bis spätestens zum 1. März des kommenden Jahres Vorschläge für Gesetzesänderungen vorlegen. Die Industriegiganten müssten künftig vollständig vom Staat kontrolliert und ihre "Transparenz" gewährleistet werden.

Klare Anweisungen an Wladimir Putin.
(Foto: AP)

Medwedews Hauptwirtschaftsberater Arkadi Dworkowitsch plädiert dafür, unrentable Staatsbetriebe zu privatisieren. Unter Putins Präsidentschaft waren in Russland zwischen 2000 und 2008 riesige staatliche Konzerne geschaffen worden, um in Bereichen wie Autobau, Luftfahrt, Nanotechnologie, Atomenergie und Rüstung große Wachstumsraten zu erzielen.

In seiner Rede an die Nation hatte Medwedew die derzeitige Wettbewerbsfähigkeit russischer Produkte als "schwach" bezeichnet und sich dafür ausgesprochen, auf "ineffiziente Unternehmen" zu verzichten.

AFP

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