Mittwoch, 21. April 2010
Bund billigt Forschungsgeld: Millionen für Solarbranche
Die Bundesregierung will die Solarforschung deutscher Firmen mit 100 Mio. Euro bis 2013 unterstützen. Profitieren sollen vor allem ostdeutsche Hersteller. Ziel der Initiative ist eine größere Effizienz sowie eine stärkere Innovationskraft gegenüber asiatischen Herstellern.Mitten im Streit um die Förderung von Solarstrom hat die Bundesregierung der Branche rund 100 Mio. Euro zugesagt. Diese sollten in erster Linie in die Forschung fließen, sagte Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) in Berlin. Mit dem Geld soll vor allem den ostdeutschen Ländern gegen die geplanten Kürzungen der Vergütung bei der Einspeisung von Solarstrom ins Netz abgekauft werden. Die Branche hat ihren Sschwerpunkt In Ostdeutschland. Wegen der geplanten Kürzung hatte sie wiederholt vor einem Zusammenbruch der Industrie gewarnt.
"Zurückhaltender bei der Subventionierung, offensiver bei der Forschung", nannte Schavan die Strategie. "Jetzt ist es wichtig, Forschung zu verstärken, dann kann die Marktführerschaft auch erhalten bleiben." Die 100 Mio. Euro sollten in den nächsten drei bis vier Jahren fließen. Dafür seien unter anderem Hilfen für die Entwicklung der Lasertechnik in der Produktion, für die Nachwuchsförderung sowie den Aufbau von Forschungsinstituten in Thüringen, Sachsen- und Sachsen-Anhalt vorgesehen.
Kürzungen ab Juli
Die Länderkammer kann zwar die Regierungspläne zur Kürzung der Solarstrom-Fördersätze nicht kippen, sie aber verzögern. Die Regierungskoalition will die wesentlichen Kürzungen ab Juli greifen lassen. Vom Bundeskabinett bereits gebilligte Eckpunkte sehen vor, dass die Förderung neuer Dachanlagen um 16 Prozent sowie für Solarparks auf den meisten Freiflächen um 15 Prozent gekürzt wird. 80 Prozent der Solaranlagen sind in Deutschland allerdings auf Dächern installiert. Im Gegenzug zu den Kürzungen, wird die Förderung für den Eigenverbrauch in Häusern - also nicht ins Netz gespeister Strom - ausgebaut.
Die Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) wird in den nächsten Wochen im Parlament weiter beraten. Es gilt als sicher, dass noch Änderungen umgesetzt werden. So wird von verschiedenen Seiten des Bundestags darauf gedrängt, die Kürzungen bei Freiflächenanlagen erst ab Oktober statt Juli greifen zu lassen.
rts
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