Mittwoch, 05. August 2009

Betrug bei der Abwrackprämie: Steinbrück will ermitteln

Nicht alle Abwrack-Autos landeten brav in der Schrottpresse.
(Foto: dpa)

Autohändler sollen in tausenden Fällen bei der Abwrackprämie betrogen haben, indem sie die zur Verschrottung bestimmten Autos trotz Prämienzahlungen weiterverkauft haben. Nach Schätzungen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wurden bis zu 50.000 Wagen illegal nach Afrika oder Osteuropa transportiert, wie BDK-Vize Wilfried Albishausen der "Bild"-Zeitung sagte. "Organisierte Recycler machen hier Geschäfte." Fünf bis zehn Prozent der bisher angeblich verschrotteten Fahrzeuge seien ins Ausland verkauft worden.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) fordert, einen möglichen Missbrauch bei der Abwrackprämie zu prüfen. "Dem wird man nachgehen müssen", sagte Steinbrück am Mittwoch in Berlin. Wenn ein Missbrauch belegt werden könne, müssten geldwerte Vorteile möglicherweise wieder eingeholt werden wie bei anderen Missbrauchstatbeständen auch. Steinbrück betonte zugleich: "Sie können einen Missbrauch nie ganz ausschließen."

Sondererfassung bei Betrugsfällen

Bundesfinanzminister Steinbrück will den Betrugsfällen nachgehen und notfalls Prämien zurückfordern.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

In der Kriminalstatistik erfasst werden die Fälle laut Albishausen nicht. Deshalb müsse es künftig bei entsprechenden Regelungen eine Sondererfassung geben, forderte er. Albishausen hatte bereits im April vor Betrug bei der Abwrackprämie gewarnt. Damals schätzte er die Zahl der zur Verschrottung bestimmten Autos, die ins Ausland verkauft wurden, auf mindestens 500 Wagen.

Zur Bekämpfung von Missbrauch müssen Autokäufer seit März beim Antrag auf die Abwrackprämie den entwerteten Fahrzeugbrief ihres Altautos im Original einreichen. Bis dahin waren auch Kopien akzeptiert worden.

mme/nne/AFP

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