Anreize für die WirtschaftTokio schnürt neues Paket
Die japanische Wirtschaft wächst, verliert im zweiten Quartal aber deutlich an Schwung. Um ihr auf die Sprünge zu helfen, schnürt die Regierung ein neues Konjunkturpaket. Umgerechnet 8,6 Mrd. Euro will die Regierung in die Hand nehmen. Tokio erhofft sich die Schaffung von 200.000 Arbeitsplätzen.
Japans Regierung will mit
einem neuen Konjunkturpaket gegen den Preisverfall und den Höhenflug des Yen ankämpfen.
Das Programm im Volumen von 915 Mrd. Yen (8,6 Mrd. Euro)
soll 200.000 Arbeitsplätze schaffen und die Unternehmen sowie Verbraucher zu höheren
Ausgaben animieren. Volkswirte sehen das Paket jedoch als unzureichend an, um große
Auswirkungen auf die Wirtschaftsflaute zu haben. Die Regierung, die für die Maßnahmen
keine neuen Schulden machen und stattdessen auf Reserven zugreifen will, sah sich
angesichts neuer Konjunkturdaten zum Handeln gedrängt. Das Wachstum hat sich
den jüngsten Daten zufolge stark abgekühlt.
Nach revidierten Berechnungen
der Regierung zog das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen April und Juni zwar mit
einer hochgerechneten Jahresrate von real 1,5 Prozent an und damit stärker als um
die zuvor berechnete Wachstumsrate von 0,4 Prozent. Im Vorquartal hatte das BIP
jedoch noch mit einer Jahresrate von 5,0 Prozent zugelegt. Die Regierung warnte
auch vor den Folgen des Höhenflugs des Yen auf die noch immer vom Export abhängige
Wirtschaft. Mit dem größten Teil des neuen Konjunkturpaketes will sie bestehende
Subventionsprogramme für den Kauf umweltfreundlicher Verbraucherelektronik aufstocken.
Eine Grundlage für Beschäftigung
Zudem sollen kleinere Unternehmen,
die den größten Teil der Arbeitsplätze stellen, bei der Suche nach neuen Verkaufskanälen
im Ausland unterstützt werden. Das Volumen der neuen Finanzspritze entspricht rund
0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Landes. Die Regierung erhofft sich davon
jedoch, das BIP um rund 0,3 Prozent ankurbeln zu können. "Wir werden Wachstum
dadurch sicherstellen, dass die Grundlage für Beschäftigung gelegt wird", sagte
Regierungschef Naoto Kan. Regierungssprecher Yoshito Sengoku begegnete Kritik auch
aus den eigenen Reihen an den geringen Ausgaben mit dem Hinweis: "Äußert wichtig
ist die Richtung - mehr als die Größe des Pakets".
Die Regierung von Ministerpräsident
Naoto Kan übt zugleich Druck auf die Zentralbank aus, ebenfalls entschieden gegen
die andauernde Deflation mit sinkenden Preisen und den Höhenflug des Yen anzugehen.
Kan muss am 14. September bei einer Wahl zum Vorsitzenden seiner Demokratischen
Partei DPJ um den Verbleib in seinem Amt als Partei- und Regierungschef kämpfen.
Er tritt gegen den skandalumwitterten Ichiro Ozawa an, der Kan vorwirft, politische
Aufgaben nicht anzugehen, Wahlversprechen nicht einzuhalten und zu zögerlich zu
sein.
Weitere Konjunkturanreize möglich
Der japanische Finanzminister Yoshihiko Noda stellte weitere
Konjunkturanreize in Aussicht. Die jüngsten BIP-Zahlen bestätigten zwar eine
stetige Erholung im zweiten Quartal, sagte der Minister in Tokio nach einer
Kabinettssitzung. Die Regierung werde aber flexibel auf die wirtschaftliche
Entwicklung reagieren und weitere Schritte unternehmen für den Fall, dass sich
das jüngste Konjunkturprogramm als unzureichend erweisen sollte.