Krieg um SüdossetienWas will Saakaschwili?
Die georgischen Motive im Krieg um Südossetien sind schwer nachvollziehbar. Doch vielleicht plant Saakaschwili einen Coup, der auf den ersten Blick absurd erscheint.
Die georgischen Motive im Krieg um Südossetien sind schwer nachvollziehbar. Gegen die russische Übermacht ist das Land chancenlos. Eine Lösung der Konflikte um Südossetien und Abchasien im georgischen Sinn - schon vor Beginn der Kampfhandlungen wenig wahrscheinlich - scheint vollends unrealistisch. Doch vielleicht plant der georgische Präsident ja einen Coup, der auf den ersten Blick absurd erscheint. Fragen an Iris Kempe, Leiterin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tiflis.
n-tv.de: Frau Kempe, im Moment sieht es danach aus, als habe Georgien den Krieg um Südossetien mit einem Angriff auf die südossetische Hauptstadt Zchinwali angefangen. Warum haben die Georgier diese Offensive gestartet?
Iris Kempe: Ich denke, das ist eine Frage, die sich noch nicht endgültig beantworten lässt. Ich wäre sehr vorsichtig zu sagen, die Georgier haben den Krieg angefangen. Es gibt dazu unterschiedliche Meldungen von allen Seiten.
Georgiens Präsident Saakaschwili hat einer deutschen Zeitung gesagt, als er die Information erhalten habe, dass russische Schützenpanzer nach Südossetien unterwegs seien, habe er nur eine Möglichkeit gesehen, den Konvoi zu stoppen: durch Artilleriefeuer. Hat Saakaschwili möglicherweise geglaubt, dass die USA oder der Westen ihn militärisch unterstützen würden?
Das Argument einer möglichen Intervention von westlicher Seite kam immer wieder und wurde auch von Saakaschwili in die Debatte gebracht. Diese Option hat Saakaschwili diskutiert. Er hat dabei auch Vergleiche mit dem Balkan gezogen.
Aber er konnte doch nicht ernsthaft glauben, dass die USA militärisch eingreifen würden?
Nicht militärisch, aber diplomatisch. So wie sich das im Moment darstellt, ging Saakaschwili offenbar von mehr Unterstützung aus.
Hat Saakaschwili möglicherweise zu hoch gepokert? Sind Abchasien und Südossetien für Georgien verloren?
Das ist eine Sache, die sich in der Tat so abzeichnen könnte, wobei ich auch denke, dass dies kein Gegenstand von bilateralen Verhandlungen sein kann. Positiv ist, dass sich jetzt die EU und die OSZE eingeschaltet haben. Der französische Außenminister Bernard Kouchner als Vertreter der französischen EU-Ratspräsidentschaft und der finnische OSZE-Vorsitzende Alexander Stubb sind glaubwürdige Vermittler, die auch gegenüber Moskau kritisch argumentieren können.
Sie sagten, Saakaschwili hatte den Balkan vor Augen. Auch die Russen verweisen mit Blick auf Südossetien auf das Kosovo. Kann der Westen Südossetien verweigern, was er dem Kosovo zugestanden hat?
Das Argument wird immer wieder vorgebracht. Aber die beiden Fälle sind nicht wirklich vergleichbar.
Welche Rolle spielt Südossetien im georgischen Nationalbewusstsein? Ist das vergleichbar mit dem serbischen Verhältnis zum Kosovo?
Ein Stück weit vielleicht. Der große Unterschied ist jedoch, dass Russland über Südossetien politischen und ökonomischen Einfluss auf Georgien hat. Das ist das Hauptproblem. Es geht nicht nur um den georgischen Nationalstolz, sondern auch um unmittelbare politische Macht.
Was ist eigentlich das Ziel der Georgier?
Die georgischen Interessen sind ein Beitritt zur NATO und zur Europäischen Union. Die georgischen NATO-Ambitionen wurden im April auf dem Gipfel in Bukarest ja vor allem wegen der Konflikte um Südossetien und Abchasien zurückgewiesen. Georgien will diese Konflikte jetzt so schnell wie möglich lösen. Und das ist unrealistisch. Das sind Prozesse, die einen langen Atem brauchen. Schnell lassen sich diese Konflikte nicht lösen.
Die Amerikaner haben die georgischen NATO-Beitrittspläne unterstützt. Würden Sie der US-Regierung eine Mitverantwortung an der Eskalation des Konflikts geben?
Man kann natürlich kritisieren, dass die USA Georgiens Wunsch auf Beitritt in die NATO unterstützt haben. Aber man muss auch betonen, dass Georgien ein unabhängiger Staat ist, der nicht erst den Kreml fragen muss, wie er sich außenpolitisch orientiert.
Ist es vorstellbar, dass Saakaschwili sich auf den Krieg eingelassen hat, um Südossetien loszuwerden? Ich gebe zu, es klingt absurd, aber es hätte eine gewisse Logik: Nur ohne Südossetien und Abchasien hat Georgien Chancen auf NATO- und EU-Mitgliedschaft. Einfach so kann Saakaschwili diese beiden Gebiete schließlich nicht aufgeben - also sorgt er dafür, dass Georgien sie im Kampf verliert. Ist so ein Szenario völlig abwegig?
So absurd klingt das gar nicht. Es wäre immerhin durchaus vorstellbar, dass Georgien Südossetien und Abchasien in die Unabhängigkeit entlässt und dafür vom Westen Sicherheitsgarantien erhält. In diesem Fall müsste man die Rolle des Westens in diesem Konflikt noch einmal völlig neu überdenken.