Großbritannien raus aus der EU? 100 Torys stellen sich gegen Cameron
01.09.2014, 08:19 Uhr
Cameron will 2017 über einen EU-Austritt abstimmen lassen - einigen Torys reicht das offenbar nicht.
(Foto: Reuters)
Nicht nur das Referendum über die schottische Unabhängigkeit sorgt in Großbritannien für Aufsehen. Auch das Verhältnis zur EU ist ein Dauerthema. Ausgerechnet seine Konservativen könnten dabei Premier Cameron einen Strich durch die Rechnung machen.
Der britische Regierungschef David Cameron stößt mit seiner Europapolitik zunehmend auf Widerstand innerhalb der eigenen Reihen. Nach einem Bericht der Zeitung "The Independent" könnten bis zu 100 Abgeordnete von Camerons Konservativer Partei im Vorfeld der Parlamentswahl im kommenden Jahr versprechen, sich in jedem Fall für einen Austritt Großbritanniens aus der EU einzusetzen - unabhängig davon, welche Reformen Brüssel in Angriff nehmen wird.
Der Premier hatte angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl im kommenden Jahr Kompetenzen nach London zurück zu verlagern und 2017 ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft abhalten zu lassen. Gleichzeitig kündigte er an, sich für den Verbleib Großbritanniens in der EU einzusetzen.
Druck von der Ukip
"Mein Wahlmanifest wird meine Auffassung bestätigen, dass wir die EU verlassen sollten", sagte der Abgeordnete Mark Reckless dem "Independent". Sein Kollege Jacob Rees-Mogg sagte BBC-Radio, er kenne den Vorschlag noch nicht, fände ihn jedoch sehr interessant.
Camerons Torys macht zunehmend die europafeindliche UK Independence Party (Ukip) zu schaffen, deren Hauptziel ein Austritt des Königreichs aus der Union ist. Bei der Wahl zum Europaparlament im Mai erreichte die Ukip unter ihrem Vorsitzenden Nigel Farage 27,5 Prozent der Stimmen und war damit sensationell stärkste Kraft in Großbritannien. Die Torys kamen als dritte Partei noch hinter Labour auf 23,9 Prozent der Stimmen.
Vergangene Woche war der Tory-Abgeordnete Douglas Carswell überraschend zur Ukip übergelaufen. Bei einer Nachwahl hat er gute Chancen, erster Ukip-Abgeordneter im Unterhaus zu werden.
Bereits im Juni hatte Cameron eine Niederlage hinnehmen müssen, als gegen seinen Willen Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionpräsidenten ernannt wurde. Dieser steht für ein weiteres Zusammenwachsen der Europäischen Union. Cameron dagegen will die Kompetenzen der Nationalregierungen stärken.
Quelle: ntv.de, mli/AFP