Politik
Abstieg: Armut und Arbeitslosigkeit sind in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen.
Abstieg: Armut und Arbeitslosigkeit sind in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen.(Foto: REUTERS)

USA nach dem 11. September 2001: Der Verfall einer Supermacht

von Till Schwarze

Die Anschläge vom 11. September markieren den Beginn des Abstiegs der USA. Aber nicht der Terror riss das Land in den Abgrund, sondern eine Regierung, die sich in zwei Kriege stürzte und die Probleme an der Heimatfront vergaß. Zehn Jahre nach 9/11 haben die USA abgewirtschaftet.

Der 11. September 2001 veränderte alles. Als die Türme des World Trade Center in sich zusammenstürzten und fast 3000 Menschen unter sich begruben, befanden sich die USA bereits in einer wirtschaftlichen und politischen Krise. Die Schlammschlacht um das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Bill Clinton zwei Jahre zuvor hatte die Nation in zwei Lager geteilt, die umstrittenen Präsidentschaftswahlen 2000 vertieften diese Spaltung zwischen Demokraten und Konservativen noch: George W. Bush durfte trotz weniger Wählerstimmen als Al Gore ins Weiße Haus ziehen – dank mehr Wahlmännerstimmen und nach einem heftig umstrittenen Urteil des Supreme Court. Und auch wirtschaftlich lief es nach der geplatzten Dotcom-Blase nicht besonders gut, wenngleich Präsident Clinton noch einen fast ausgeglichenen Staatshaushalt hinterlassen hatte. Doch als islamistische Attentäter mit Flugzeugen angriffen, rückten alle diese Probleme in den Hintergrund.

Die Anschläge veränderten die Agenda der US-Politik.
Die Anschläge veränderten die Agenda der US-Politik.(Foto: REUTERS)

Es begann, was die US-amerikanische "Time" im Rückblick als "Jahrzehnt aus der Hölle" beschrieb: 9/11, Krieg in Afghanistan, Dauerkonflikt mit dem radikalen Islam, Krieg im Irak, CIA-Geheimgefängnisse, Waterboarding, Abu Graib, Guantánamo, Hurrikan "Katrina", steigende Staatsverschuldung, ausblutende US-Industrie, Finanz- und Wirtschaftskrise. Zwar waren die Anschläge vom 11. September nicht die unmittelbare Ursache für all diese Probleme. Doch ohne die Terrorattacken wären wohl auch Hurrikan, Finanzkrise und Staatsverschuldung nicht ganz so verheerend in ihren Auswirkungen gewesen.

Bush wird Kriegspräsident

Verantwortlich dafür ist der Fokus der US-Politik, der sich unter Präsident Bush nachhaltig und mit verheerenden Folgen auf die Themen Nationale Sicherheit und Krieg verschob. Nach dem 11. September wollte sich die Regierung nicht mit eigenen Schwächen beschäftigen. Dem Weißen Haus und auch den meisten Amerikanern ging es darum, Stärke zu demonstrieren und eine in ihren Augen angemessene Antwort auf die Anschläge zu finden. Bush wurde zum Kriegspräsidenten: Krieg gegen den Terror, Krieg gegen Afghanistan, Krieg im Irak. Hinzu kam eine innenpolitische Sicherheitsdebatte, die hysterische Züge annahm, kritische Stimmen zu Verrätern brandmarkte und Muslime unter Generalverdacht stellte.

Freund oder Feind? Kriegspräsident Bush.
Freund oder Feind? Kriegspräsident Bush.(Foto: REUTERS)

Die Bush-Administration verfiel in ein Freund-Feind-Denken und betrachtete die Welt vor allem nur noch unter Sicherheitsaspekten. Diese Verschiebung der politischen Agenda hatte weitreichende finanzielle, wirtschaftliche und moralische Folgen.

Verteidigungsausgaben verdoppelt

Saddam Hussein wurde gestürzt. Doch um welchen Preis?
Saddam Hussein wurde gestürzt. Doch um welchen Preis?

Nicht nur, dass sich die US-Regierung vor allem mit den Einsätzen in Afghanistan und dem Irak politisch befassen musste und damit weniger Zeit und Ressourcen für innenpolitische Reformen hatte. Finanziell führten die beiden Kriegseinsätze zu enormen Belastungen. Im Jahr 2000 betrugen die Verteidigungsausgaben noch knapp 300 Milliarden Dollar, bereits im Jahr 2007 hatten sie sich mehr als verdoppelt und betragen nach der Planung des Pentagon 2011 ganz 685 Milliarden Dollar. Das entspricht etwa 40 Prozent der weltweiten Militärausgaben. Neben den Kriegskosten kommen noch die steigenden Zahlungen für Renten und Pensionen, die Pflege von Kriegsveteranen sowie deren Hinterbliebenen hinzu.

Der Wirtschaftswissenschaftler Ryan Edwards legte eine Studie zur Berechnung der ökonomischen Folgen von 9/11 vor, nach der der Schuldenstand der USA gemessen am BIP ohne die Kriege heute um neun bis zehn Prozentpunkte niedriger liegen würde.

Straßen und Brücken verrotten

Während die Bush-Regierung den Verteidigungshaushalt immer weiter aufblähte, brachen in den USA Brücken zusammen und Schlaglöcher sprossen auf den Straßen. 2005 etwa wurde der Bedarf für die Instandsetzung von Straßen, Brücken und Dämmen laut "Time" auf 1,6 Billionen Dollar beziffert. Wenn Präsident Barack Obama also nun mit einem milliardenschweren Konjunkturpaket unter anderem die Infrastruktur ausbauen will, ist das mehr als überfällig.

Wichtige Unternehmen wie die US-Autobauer rutschten in die Krise.
Wichtige Unternehmen wie die US-Autobauer rutschten in die Krise.(Foto: Reuters)

Das US-Magazin rechnete 2009 zudem vor, dass das durchschnittliche Einkommen eines US-Haushalts von 52.500 Dollar im Jahr 2000 auf 50.303 Dollar 2008 gesunken sei. Dagegen stiegen Arbeitslosigkeit und Armut im selben Zeitraum deutlich an: Während 2001 die Arbeitslosenquote noch 4,7 Prozent betrug, lag sie 2010 bei 9,6 Prozent.

Schuld daran sind eine Mischung aus verschlafenen politischen Reformen, der Niedergang von wichtigen Unternehmen wie der Automobilbranche oder Konzernriesen wie Enron sowie der globale Wettbewerb, dem die Regierung zu wenig Beachtung geschenkt hatte. Als dann die gefeierten Kriegshelden aus Afghanistan und dem Irak zurück in die Heimat kamen, gab es keine Jobs mehr für sie. Rund eine Million Veteranen sollen derzeit in den USA arbeitslos sein.

"Katrina" offenbart Schwächen

Wie sehr die Probleme jenseits von Sicherheitsmaßnahmen vernachlässigt wurden, führte der Hurrikan "Katrina" 2005 gnadenlos vor Augen. Nicht nur, dass über Jahre vor den schlechten Sicherheitsmaßnahmen rund um New Orleans gewarnt worden war. Doch das Geld für den Heimatschutz wurde in Maßnahmen zur Terrorabwehr statt in Hochwasserschutz gesteckt. Selbst als die Katastrophe eintraf, zeigte sich Washington unfähig, angemessen zu reagieren. Die Folge: Mehr als 1500 Tote, etwa 100 Milliarden Dollar Schaden und eine Bevölkerung, die nicht länger an das Krisenmanagement ihrer Regierung glauben konnte.

Hurrikan "Katrina" offenbart das Missmanagement der Regierung.
Hurrikan "Katrina" offenbart das Missmanagement der Regierung.(Foto: REUTERS)

Nachdem das Land so gnadenlos von Terroristen und Naturgewalten getroffen worden war, kam 2008 die Finanzkrise hinzu. Doch da hatte die Verschuldung bereits ein solches Ausmaß erreicht, dass nicht mehr genug Geld da war, um alle Feuer löschen zu können. Die USA hatten sich zu lange darauf verlassen, dass sie mit ihrem Konsum das gigantische Handelsdefizit und die wachsenden Schuldenberge irgendwie finanzieren können. Nicht umsonst erklärte Präsident Bush den Konsum zur patriotischen Pflicht. Doch die Formel funktionierte nicht mehr, den Menschen ging das Geld aus und die Sorge vor der Zukunft wuchs. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnete sich immer weiter, nicht zuletzt durch Steuerentlastungen für die Besserverdienenden, die Bush zu Beginn seiner Amtszeit erlassen hatte.

"Wir waren einmal die strahlendste und optimistischste aller Nationen. Das ist vorbei", urteilte die "Time" 2009. All die Krisen und Probleme hatten neben ihren finanziellen auch psychologische Folgen, nagten am Selbstbewusstsein des Landes der unbegrenzten Möglichkeiten. Ob Folterbilder aus Abu Graib oder Guantánamo, die Lüge von Massenvernichtungswaffen im Irak, verlassene Innenstädte in den USA, die Überschwemmungen durch "Katrina" oder der in Handschellen abgeführte Finanzspekulant Maddoff: Die Strahlkraft der USA verblasste.

Obama muss handeln

Nicht nur deshalb konnte Obama als Präsidentschaftskandidat mit seiner Botschaft der Hoffnung so viel Zustimmung erreichen. Er wollte das Land einen und vor allem auch moralischen Kredit wiedergewinnen. Letzteres ist ihm zwar in Ansätzen gelungen, doch die politische Spaltung des Landes blieb. Mit dem Aufkommen der radikalen Tea-Party-Bewegung haben sich die Spannungen sogar noch verschärft. Und der Präsident musste erkennen, dass die von Bill Clinton 1992 geprägte Aussage "it's the economy, stupid" nichts an Wahrheit verloren hat. Nach anfänglichen Versuchen moralischer Restauration muss er sich nun vor allem um Arbeitsplätze und die schwache Konjunktur kümmern.

Kommt der Schritt zu spät? Das müssen die USA jetzt beweisen. Der Aachener Politikwissenschaftler Christoph Schwarz bleibt optimistisch. Aus Anlass des zehnten Jahrestags der Anschläge vom 11. September schrieb er: "In jedem Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs sind die USA als absteigende Macht bezeichnet worden. Keine der bisherigen Prognosen hat sich bewahrheitet."

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Quelle: n-tv.de