Neujahrsansprache der Kanzlerin2010 wird entscheidend
Kanzlerin Merkel stimmt die Bundesbürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten ein und wiederholt ihre Worte, dass erst einmal manches noch schwieriger wird, bevor es besser werden kann: "2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen."
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht keine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft von der Finanzkrise. "Ich sage es sehr offen: Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist", sagte Merkel in ihrer diesjährigen Neujahrsansprache. "Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann." Das Jahr 2009 habe "im Zeichen der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit" gestanden. "2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen", betonte Merkel.
Gestärkt aus der Krise
"Wir können mit guten Gründen hoffen, dass Deutschland diese Krise meistern wird; dass unser Land stärker aus ihr hervorgehen wird, als es in sie hinein gegangen ist; dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt", meinte sie. Dazu müsse und werde weiter entschieden daran gearbeitet werden, neue Regeln auf den Finanzmärkten einzuführen, "die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern".
Fokus auf Jobsicherung
Zudem würden sich Politik und Wirtschaft in den kommenden Monaten vor allem um die Sicherung der Arbeitsplätze kümmern und dabei "vor allem auch um ausreichende Kredite für unsere Betriebe, insbesondere im Mittelstand". Merkel bekräftigte, die Bundesregierung wolle alles tun, um Wachstum zu schaffen, "denn wir wollen mit mehr Wachstum klug aus der Krise kommen". Die weltweite Krise dürfe aber keinesfalls als Ausrede dafür dienen, andere Herausforderungen der Menschheit in den Hintergrund zu drängen. Die Welt müsse im Gegenteil zeigen, dass sie ihre Lektion umfassend gelernt habe. Wirtschaft und Umweltschutz seien keine Gegensätze, sondern bedingten einander mehr denn je.
Von Rückschlägen nicht beirren lassen
"Davon dürfen wir uns auch durch Rückschläge wie den der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht beirren lassen", forderte Merkel. Deutschland biete an, über die in Europa vereinbarten CO2-Minderungsziele noch hinauszugehen, und werde weiter dafür werben, dass globale Probleme nur gemeinsam gelöst werden könnten. Vor allem aber werde Deutschland seine eigene Wirtschaftsweise "mit ganzer Kraft hin zu mehr Nachhaltigkeit umbauen". Es gelte, langfristiger zu denken in der Wirtschaft, bei den Finanzen, in der Sozial- und Integrationspolitik, und nicht zuletzt durch mehr Investitionen in Bildung, verlangte die Kanzlerin.
Dank an deutsche Soldaten im Ausland
Merkel dankte auch deutschen Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfern im Ausland, insbesondere in Afghanistan, für ihren Einsatz. "Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrags." Dieser Auftrag bleibe bedeutend für uns alle: "Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht." Merkel fügte hinzu: "Politisch müssen und werden wir die Bedingungen schaffen, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann. Genau dazu dient die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London."
Erinnerung an Mauerfall
Merkel erinnerte auch an den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren. "Ohne den Mauerfall wäre mein Leben wie das aller DDR-Bürger völlig anders verlaufen", sagte sie. Es sei die Kraft der damals gewonnenen Freiheit, "die uns heute Mut für das neue Jahr und das nächste Jahrzehnt machen kann".
2010 "beginnt ein neues Jahrzehnt, in dem sich vieles für unser Land entscheiden wird", sagte Merkel. Dazu gehöre "wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag".