Politik
Shinzo Abe war bereits 2006 und 2007 Ministerpräsident in Japan.
Shinzo Abe war bereits 2006 und 2007 Ministerpräsident in Japan.(Foto: REUTERS)

Japan wählt Vergangenheit: Abe zurück an der Macht

Das Versagen der Demokratischen Partei ebnet der Langzeit-Regierungspartei LDP in Japan die Rückkehr an die Macht. Regierungschef Abe ist ein Befürworter der Kernkraft. Das Ende der Atomenergie in Japan bis 2040 dürfte er nun rückgängig machen - gegen den Willen der Bevölkerung.

Japan hat den siebten Regierungschef innerhalb von sechs Jahren: Nach seinem klaren Sieg bei der Unterhauswahl vor zehn Tagen ist Shinzo Abe im Parlament von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) erneut zum Premier gewählt worden. 2007 war der rechtskonservative Abe nach einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett als Premier zurückgetreten.

Japans langjährige Regierungspartei LDP hatte bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 16. Dezember 294 der 480 Sitze erobert, ihr traditioneller Koalitionspartner Komeito weitere 31 Sitze. Die zuletzt regierende Demokratische Partei (DJP) des bisherigen Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda erlitt bei der Parlamentswahl eine schwere Niederlage - sie stürzte von weit über 200 auf knapp 60 Sitze ab. Viele Japaner nahmen es der DJP offensichtlich übel, dass sie die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang nicht erfüllt hatte.

Die Wahl zum Unterhaus war die erste seit der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr. Mit dem 58-jährigen Abe kehrt ein Befürworter der Kernenergie an die Schalthebel der Macht zurück. Der scheidende Premier Noda hatte einen schrittweisen Atomausstieg bis 2040 verkündet. Die LDP dürfte dieses Vorhaben laut Medien rückgängig machen - obwohl ein großer Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt.

Oberste Priorität hat laut Abe die Ankurbelung der Wirtschaft und die Bekämpfung der Deflation. Bereits in Kürze will er nach Medienberichten ein gewaltiges Konjunkturpaket auflegen.

Der neue Regierungschef will zudem Japan an der Seite der Schutzmacht USA auch militärisch und außenpolitisch stärken. Abe habe angekündigt, dass er im Januar zu seinem ersten Auslandsbesuch nach Washington reisen wolle, meldete die Nachrichtenagentur Kyodo nach der Unterhauswahl. Der LDP-Vorsitzende plädiert für eine Revision der pazifistischen Verfassung von 1946, bei der die Amerikaner Feder führten. Im fortdauernden Inselstreit mit China profilierte er sich als Hardliner.

Quelle: n-tv.de

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