Während SPD-Vize Kraft die Hartz-IV-Debatte neu entfacht hat, veröffentlicht das Arbeitsministerium die Ergebnisse eines Modells, das der frühere SPD-Arbeitsminister Müntefering angestoßen hatte – das kommunale Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose. Es war ein Flop - weil es schlicht nicht genügend Aufgaben gab.

Das vom früheren SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering mit großen Hoffnungen verknüpfte kommunale Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose hat die Erwartungen nicht erfüllt. Im Westen erwies sich der "Kommunal-Kombi" nach Zahlen des Bundesarbeitsministeriums von 2008 als besonders unwirksam.

Nach dem Modell wurden nur 15.825 Langzeitarbeitslose für drei Jahre eingestellt – 15.400 in Ostdeutschland und 425 im Westen. Ende 2009 wurden die letzten Neueinstellungen vorgenommen. Müntefering hatte seinerzeit die Erwartung geäußert, das Programm werde Jobs für 100.000 Langzeitarbeitslose schaffen.

Von der EU unterstützt

Beim Kommunal-Kombi können Städte und Gemeinden vom Bund drei Jahre lang maximal 500 Euro Lohnzuschuss monatlich erhalten, wenn sie einen Langzeitarbeitslose mit zusätzlichen Tätigkeiten beschäftigten. Auch von der EU wurden dafür Mittel bereitgestellt. Das Programm gilt für Regionen mit einer Arbeitslosenquote von mehr als 15 Prozent.

Als Grund für die geringen Zahlen wird im Arbeitsministerium vermutet, dass die Kommunen nicht genügend Geld für die 50-prozentige Ko-Finanzierung hatten oder sich nicht genügend zusätzliche Aufgaben für Langzeitarbeitslose fanden.