Von der Leyen guter HoffnungBaby-Boom durch Elterngeld
Familienministerin von der Leyen hofft auf eine Zunahme der Geburten nach der Einführung des Elterngeldes im kommenden Jahr. "In Schweden hat das auch geklappt, als dort das Elterngeld eingeführt wurde."
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hofft auf eine Zunahme der Geburten nach der Einführung des Elterngeldes im kommenden Jahr. "In Schweden hat es jedenfalls einen kleinen Baby-Boom gegeben, als dort das Elterngeld eingeführt wurde. Vielleicht schaffen wir das auch", sagte sie der "Sächsischen Zeitung". Das Elterngeld sei "ein ganz starkes Signal, dass es der Gesellschaft nicht gleichgültig ist, ob sich Menschen für ein Kind entscheiden", sagte von der Leyen. "Zum ersten Mal werden wir Teile des Gehaltes zahlen, das Eltern im ersten Lebensjahr ihres Kindes nicht verdienen können, weil sie sich um ihr Kind kümmern."
Die Ministerin warnte den Koalitionspartner SPD vor einer "absurden Phantomdebatte" im Zusammenhang mit Gerechtigkeitsfragen beim Elterngeld. Der SPD-Sozialexperte Karl Lauterbach hatte das Elterngeld als "Kommerzialisierung der Elternschaft" kritisiert. Von der Leyen: "Wir sollten nicht anfangen, die schwindende Zahl von Menschen, die überhaupt noch den Mut haben, ein Kind in die Welt zu setzen, schlecht zu reden, weil der Staat überlegt, ihnen zu helfen."
Von der Leyen beharrte gemäß der CDU-Linie auf einem Beschäftigungsanreiz beim Steuerkompromiss für die Kinderbetreuung. "Es bleibt bei der Vorgabe: Wir wollen neue Arbeitsplätze schaffen, und der Rahmen von 460 Millionen Euro kann nicht überschritten werden." Das Kabinett habe bei der Klausur in Genshagen ganz klare Ziele formuliert: "Wir können begrenzt Geld investieren und damit gezielt Beschäftigung rund um Haushalt und Familie fördern."
Die Ministerin betonte, man müsse verschiedene Paare mit gleichem Einkommen vergleichen. "Die einen erarbeiten ihr Einkommen, erziehen Kinder und haben deshalb hohe Betreuungskosten. Die anderen haben keine Kinder und deshalb keine Kosten. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass nicht beide gleich hoch besteuert werden. Eines ist dabei aber ganz klar: Von Steuerermäßigungen können nur die profitieren, die Steuern zahlen." Allen anderen könnte man im Steuersystem nicht helfen. "Sie können nur bei der Höhe der Kindergartenbeiträge entlastet werden."