Politik
Video

Küsten-Koalition abgewählt: CDU gewinnt Wahl im Norden

Überraschung in Schleswig-Holstein: Die SPD verliert die Wahl. Die amtierende Koalition ist abgewählt. Die CDU legt dagegen deutlich zu. Dennoch kann sich die Union nicht sicher sein, den nächsten Regierungschef zu stellen.

Die CDU hat die Landtagswahl in Schleswig-Holstein deutlich vor der SPD gewonnen. Laut vorläufigem Endergebnis kam die CDU am Sonntag auf 32,0 Prozent der Stimmen. Die SPD erzielte 27,2 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 12,9 Prozent und der FDP mit 11,5 Prozent. Die AfD schaffte mit 5,9 Prozent erstmals den Einzug ins Landesparlament. Die von der Fünf-Prozent-Klausel befreite Partei der dänischen Minderheit, SSW, erzielte 3,3 Prozent.

Schleswig-Holstein bekommt damit eine neue Regierung, da die bisherige Koalition von SPD, Grünen und SSW ihre Mehrheit verloren hat. Neben einer großen Koalition sind Dreierbündnisse von CDU oder SPD mit Grünen und FDP möglich. Außerdem könnten CDU, FDP und SSW ein Bündnis schmieden.

Die Linke verfehlte mit 3,8 Prozent erneut den Einzug in das Landesparlament. Die Piraten flogen mit 1,2 Prozent aus dem Landtag. 2012 hatten sie noch 8,2 Prozent erhalten. Die Wahlbeteiligung betrug 64,2 Prozent. 2012 hatte sie bei 60,2 Prozent gelegen.

Im neuen Landtag sitzen 73 Abgeordnete. Die CDU erhält 25 Mandate, die SPD 21. Die Grünen bekommen 10 Sitze, die FDP 9, die AfD 5 und der SSW 3.

Zweiter Rückschlag binnen weniger Wochen

Vier Monate vor der Bundestagswahl ist es für die SPD nach  dem Saarland bereits die zweite verlorene Landtagswahl. Die CDU indes dürfte neuen Rückenwind verspüren.

Ministerpräsident Torsten Albig sagte, es sei "ein bitterer Tag für die Sozialdemokratie, ein bitterer Tag für meine Regierung, ein bitterer Tag für mich". SPD-Landeschef und Bundesvize Ralf Stegner sagte in der ARD, das Wahlziel sei nicht erreicht worden. Insgesamt sei es ein schwerer Tag für die SPD. "Der Bundestrend war es offenkundig nicht, das ist schon ein Schleswig-Holstein-Ergebnis."

Welches Dreierbündnis regiert?

Grünen-Spitzenkandidat und Umweltminister Robert Habeck sagte, das Ergebnis sei hoffentlich das Ende des Abgesangs auf die Grünen. Wolfgang Kubicki von der FDP bezeichnete es als schönes Gefühl, dass die Regierung abgewählt worden sei - und zwar "mit einer Deutlichkeit, die wir selbst nicht erwartet haben". Für die FDP ist es das beste Wahlergebnis seit September 2009.

Rund 2,3 Millionen Bürger waren in Schleswig-Holstein zur Wahl des neuen Landtags aufgerufen. Erstmals konnte ab 16 Jahren gewählt werden.

 

 

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen