Politik
Seit März 2011 Bundesverteidigungsminister: Thomas de Maizière.
Seit März 2011 Bundesverteidigungsminister: Thomas de Maizière.(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 05. Juni 2013

Drohnen-Affäre: Fehler ja, aber nur von den anderen: De Maizière stellt eigene Leute bloß

Von Christian Rothenberg

Ein Verteidigungsminister muss sich verteidigen: Erstmals spricht Thomas de Maizière über die "Euro Hawk"-Affäre. Er sieht gravierende Fehler in seinem Ministerium und kündigt personelle Konsequenzen an. Am Ende wählt de Maizière in seinem Plädoyer aber eine höchst eigenartige Strategie.

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Thomas de Maizière muss grinsen. Er hat ungefähr 20 Minuten geredet, und das wie gewohnt ernst, wohl formuliert und unaufgeregt, da gibt der Mund plötzlich den Blick auf seine weißen Zähne frei, Lippen und Kummerfalten bilden jetzt ein Dreieck. Ob er denn persönlich enttäuscht sei von seinem Staatssekretär Stéphane Beemelmans, will ein Journalist wissen. Da strahlt der Minister. Obgleich sich die Komik nicht erschließt: Man muss auch mal lachen können, auch an so einem Tag.

Dabei hat de Maizière an diesem Mittwoch eigentlich nicht viel Anlass zum Spaßen. Der Bundesverteidigungsminister absolviert einen wahren Verteidigungsmarathon. Im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss und in der Bundespressekonferenz nimmt er erstmals Stellung zu der Vorwürfen im Zusammenhang mit der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk". Mehrfach steht de Maizière im Mittelpunkt und muss erklären, warum das umstrittene Projekt erst Mitte Mai diesen Jahres und nicht schon 2011 oder 2012 gestoppt wurde, als die Probleme bereits bekannt waren. Es ist seine persönliche Flucht nach vorn, die totale Transparenz-Offensive.

"Möglichst nur mit schönen Dingen befasst"

De Maizière gibt vor, im März 2012 von den Schwierigkeiten bei der Zulassung der Drohne erfahren zu haben. Seine Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans hätten ihm damals "von lösbaren Problemen" berichtet. Ihn selbst habe das aber nicht weiter beunruhigt. "Es gibt kein Rüstungsprojekt, bei dem es keine Zulassungsprobleme gibt." Dann verging mehr als ein Jahr. Dass das "Euro Hawk"-Projekt nicht wie geplant fortgesetzt und deshalb abgebrochen werden musste, will der Minister von Beemelmans und Wolf erst am 13. Mai 2013 erfahren haben. Wohl bemerkt: Die Entscheidung, "die Reißleine zu ziehen", hatten die beiden Staatssekretäre zu diesem Zeitpunkt schon getroffen. Der bis dahin ahnungslose Minister billigte sie nur noch.

Ein Model der "Euro Hawk"-Aufklärungsdrohne
Ein Model der "Euro Hawk"-Aufklärungsdrohne(Foto: REUTERS)

Ein Jahr ohne Zwischenbericht? De Maizière zuckt mit den Schultern. Es entspreche der "gelebten Tradition" dieses Ministeriums, dass eine solche "Entscheidungsfindung auf Staatssekretärsebene" ablaufe und Probleme vom Minister ferngehalten würden. "Es ist nicht ganz unangenehm, möglichst nur mit schönen Dingen befasst zu sein", sagt er, "aber ich wäre lieber selbst darauf gekommen, anstatt so darauf gestoßen zu werden."

Was passiert ist, ärgert ihn: Daran lässt de Maizière keinen Zweifel und zeigt sich auch selbstkritisch. "Ich hätte mein Haus so ordnen müssen, dass ich an Entscheidungen beteiligt werde, das bedaure ich", versichert er. Bisher werde er nur bei prominenten Problem-Projekten wie Airbus oder Eurofighter regelmäßig über den Sachstand unterrichtet. Hätte er sich in der Zwischenzeit denn nicht selbst nach den Fortschritten des "Euro Hawk" erkundigen können? Die Kritik hält de Maizière für unberechtigt. Die Schuld sieht er vor allem bei seinen Staatssekretären. Diese hätten ihn bei einem Vorhaben mit diesem Volumen einfach früher über mögliche Komplikationen informieren müssen. "Das war nicht gut", sagt er.

Was wird aus Beemelmans?

Doch bei allen Fehlern, die er im Verfahren eingesteht, wählt de Maizière eine sonderbare Verteidigungsstrategie: Die Entscheidung, das Millionen-Projekt zu stoppen, sei ebenso richtig gewesen wie der vermeintlich späte Zeitpunkt. Dadurch sei ein größerer Schaden sogar abgewendet worden. Durch die Weiterführung des Projekts hätte nämlich zumindest die Entwicklung des Aufklärungssystems Isis, das über 250 Millionen Euro der Kosten verschlingt, abgeschlossen werden können. Isis könne die Bundeswehr, unabhängig vom Ende des Projekts "Euro Hawk", künftig auch in Verbindung mit anderen Rüstungsprojekten einsetzen. Den Vorwurf, es sei unnötig Geld verschleudert werden, will de Maizière nicht akzeptieren. Demnach sei Ende Oktober 2010 bereits ein Großteil der insgesamt über 600 Millionen Euro Gesamtkosten ausgegeben worden. Durch einen früheren Stopp des Drohnen-Projekts, etwa im Jahr 2011 oder 2012, hätte man daher kein Geld mehr sparen können.

Konsequenzen kündigt de Maizière trotzdem an. Demnach will er Mentalitäten in seinem Ministerium verändern, eine Fehlerkultur entwickeln. Konkreter wird er nicht. Um früher auf Probleme reagieren zu können, sollen ihm künftig regelmäßiger Statusberichte vorgelegt werden. Helfen soll auch die Schaffung einer militärischen Luftfahrtbehörde, die für alle militärischen Luftfahrzeuge die Zulassungsfragen entscheiden soll. Eine Anwaltskanzlei prüfe außerdem bereits Rechtsansprüche gegen alle Beteiligten im Fall "Euro Hawk". Auch personell will de Maizière in seinem Ministerium möglicherweise durchgreifen. Bleibt etwa Staatssekretär Beemelmans, sein langjähriger Vertrauer, auf der Strecke? Darauf will er noch nicht näher eingehen.

Die Argumentation ist zwiespältig. Einerseits gesteht der Verteidigungsminister gravierende interne Fehler ein, andererseits bewertet er sowohl die Entscheidung als auch den Zeitpunkt als völlig richtig: Letztlich kommt de Maizière in der Drohnen-Affäre offenbar fast zu einem positiven Urteil. Warum sollte er dann auch noch die Verantwortung übernehmen für das Wirrwarr im eigenen Haus? Die Rücktritts-Frage stellt sich für ihn deshalb gar nicht. Nach einer Dreiviertelstunde endet sein Auftritt vor der Presse. Es gibt noch viele Fragen, aber de Maizière muss zum nächsten Termin. Aktuelle Stunde im Bundestag steht auf dem Programm. Das Thema: Bundeswehr und Drohnen. Da kann er unmöglich fehlen.

Quelle: n-tv.de

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