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Wenn es nach dem Innenminister geht, sollen die Grenzkontrollen weiterhin bestehen bleiben.
Wenn es nach dem Innenminister geht, sollen die Grenzkontrollen weiterhin bestehen bleiben.(Foto: dpa)

Reduzierung der Flüchtlingszahlen: De Maizière will Grenzkontrollen verlängern

Jetzt im Winter sind die Flüchtlingszahlen zwar rückläufig, aber immer noch hoch. In einem Interview erklärte Innenminister Thomas de Maizière nun, dass er deswegen die Grenze auf unbestimmte Zeit kontrollieren lassen will.

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die wegen der hohen Flüchtlingszahlen wiedereingeführten Grenzkontrollen über Februar hinaus verlängern. Er sehe keinen Zeitpunkt voraus, an dem die Kontrollen wieder aufgehoben werden könnten, sagte de Maizière dem Sender MDR Info.

Deutschland hatte im September erstmals wieder vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt, nachdem über Österreich Tausende Flüchtlinge nach Bayern gekommen waren. Die Regelung wurde seither mehrmals verlängert und besteht derzeit noch bis zum 13. Februar.

Seitdem die Grenze kontrolliert wird, herrschten zeitweise im Grenzgebiet chaotische Zustände. Seit einigen Wochen sei es nun möglich, dass nahezu jeder Flüchtling, der nach Deutschland komme, vollständig registriert und erfasst werde, sagte de Maizière. "Eine Verteilung ohne Registrierung gibt es dann nicht mehr. Wir weisen auch Menschen zurück, die keine gültigen Einreisepapiere haben und kein Asyl in Deutschland beantragen."

Deutlich weniger Flüchtlinge aufnehmen

Eine Schätzung, wie viele Flüchtlinge dieses Jahr nach Deutschland kommen könnten, wollte de Maizière nicht abgeben. "Aber wir können nicht nochmal eine Million Menschen in Deutschland aufnehmen, sondern deutlich, deutlich, deutlich darunter."

Zum unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik sagte de Maizière: Im Ziel sei man sich einig, die Zahl der Flüchtlinge spürbar und nachhaltig zu reduzieren. Da sei auch schon viel gelungen: "Wir hatten im Januar im Durchschnitt eine deutlich niedrigere Zahl, zum Teil unter 2000 pro Tag. Das ist noch nicht genug, und da gibt es auch einen Effekt wegen des Winters." Die Bundesregierung setze - solange es Chancen gebe - auf eine europäische Lösung: "Und das bedeutet: Sicherung der Außengrenzen, Verhandlungen mit der Türkei und Hilfe vor Ort."

Quelle: n-tv.de

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