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Ein Stadtführer zeigt Außenminister Steinmeier die historische Altstadt von Havanna.
Ein Stadtführer zeigt Außenminister Steinmeier die historische Altstadt von Havanna.(Foto: dpa)

"Volle diplomatische Beziehungen": Deutschland und Kuba starten neu durch

Viele Jahrzehnte ließ die EU Kuba links liegen. Das hat sich spätestens mit dem Ende des US-Isolationskurses geändert. Jetzt nähert sich auch Deutschland dem sozialistischen Karibikstaat an. Außenminister Steinmeier lotet in Havanna aus, was geht.

25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges rufen Deutschland und Kuba einen Neustart in ihren Beziehungen aus: Bei seinem Besuch in Havanna unterzeichnete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem kubanischen Kollegen Bruno Rodríguez eine Erklärung über die künftige Zusammenarbeit beider Regierungen. Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der den kommunistischen Karibikstaat besucht.

Die gemeinsame Erklärung sieht für die Zukunft politische Konsultationen zwischen Berlin und Havanna vor. Steinmeier sagte nach der Unterzeichnung, es sei nun eine neue Grundlage für die beiderseitigen Beziehungen gelegt. Gemeinsam werde nun Neuland beschritten. Sein kubanischer Kollege Rodríguez sagte, der Besuch Steinmeiers zeige die positive Entwicklung zwischen beiden Ländern und zeuge von "dem Wunsch unserer Regierung, die Beziehungen in allen Bereichen zu befördern".

Offenes Gespräch mit dem Präsidenten

Steinmeier hat neben seinem Amtskollegen auch Präsident Raúl Castro zu einem fast zweistündigen Gespräch getroffen. Der 84-jährige Staatschef habe dabei die Bedeutung Deutschlands als eines der wichtigsten europäischen Länder für Kuba hervorgehoben, hieß es anschließend aus Teilnehmerkreisen.

Steinmeier habe bei dem Gespräch auch das Thema Menschenrechte angesprochen. Gleichzeitig habe er deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates fördern wolle. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor.

Der Besuch Steinmeiers erfolgt im Kontext der deutlichen Öffnung Kubas; am Montag nehmen die USA und Kuba nach jahrzehntelanger Eiszeit wieder volle diplomatische Beziehungen auf.

Kein Treffen mit Fidel Castro

Zum Auftakt seiner zweitägigen Visite traf Steinmeier in Havanna mit Erzbischof Jaime Ortega zusammen, dem Oberhaupt der katholischen Kirche in Kuba. Ortega spielte eine wichtige Rolle in Verhandlungen mit der kubanischen Regierung über die Freilassung politischer Häftlinge im Jahr 2011. Bevor Steinmeier mit dem Geistlichen zusammentraf, besichtigte er die historische Altstadt von Havanna.

Eine Zusammenkunft mit dem Revolutionsführer und früheren Staatschef Fidel Castro war nicht geplant. Ein Sprecher Steinmeiers sagte zur Begründung, Fidel Castro bekleide keine offizielle Funktion mehr. "Es gibt doch so viele interessante Gesprächspartner in Kuba außerhalb von Fidel Castro", sagte der Sprecher. Im Mai hatte Fidel Castro noch Frankreichs Präsidenten François Hollande in Havanna empfangen. Das Präsidentenamt hatte er 2006 nach Jahrzehnten an der Spitze Kubas an seinen Bruder Raùl abgegeben.

Steinmeier will außerdem mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Wissenschaftlern und Kulturschaffenden zusammenkommen. Deutschland ist für Kuba ein wichtiger Handelspartner, das bilaterale Handelsvolumen belief sich 2013 auf umgerechnet 386 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr bereisten 124.000 deutsche Touristen die Karibikinsel; nach Kanada und Großbritannien stellt Deutschland die drittgrößte Touristengruppe.

Quelle: n-tv.de

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