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Verteidigungsministerin von der Leyen hat in ihrem Haus ziemlich viel aufzuräumen.
Verteidigungsministerin von der Leyen hat in ihrem Haus ziemlich viel aufzuräumen.(Foto: dpa)

Nato-Anforderungen nicht erfüllt: Die Bundeswehr ist nicht richtig einsatzfähig

Eine Panne reiht sich bei der Bundeswehr an die nächste. Einem Bericht zufolge kann Deutschland nicht einmal die Grundvoraussetzungen für die Verteidigungsplanung der Nato erfüllen. Ministerin von der Leyen versucht eilig, ihr Haus in Ordnung zu bringen.

Die Bundeswehr genügt nach Informationen des "Spiegel" derzeit nicht den vertraglich vereinbarten Anforderungen, die sich aus der Nato-Verteidigungsplanung ergeben. Die Zielzahlen des "Nato Defence Planning Process" für das Jahr 2014 würden "aktuell bei den fliegenden Systemen nicht erreicht", zitiert das Nachrichtenmagazin Angaben aus dem Verteidigungsministerium. So könnte die Bundeswehr im Ernstfall eines Angriffs nicht die 60 angemeldeten Eurofighter stellen, schrieb der "Spiegel".

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Bei der Bundeswehr sind derzeit zahlreiche Hubschrauber und Transportflugzeuge aufgrund technischer Mängel nicht einsatzbereit. Probleme gibt es Medienberichten zufolge auch bei Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, gepanzerten Fahrzeugen des Typs Boxer und weiterem Gerät. Technikpannen hatten in den vergangenen Tagen auch den Flug von Bundeswehr-Ausbildern in die Kurdengebiete im Nordirak verzögert. Kritiker zweifeln bereits an der Einsatzfähigkeit der Truppe. Das Bundesverteidigungsministerium weist dies zurück.

Geforderte Lösung: Mehr Geld

Darüber hinaus regten Unionspolitiker eine Anhebung des Wehrbudgets an. "Ab 2016 ist eine Aufstockung des Etats erforderlich - um soviel Geld, wie zur Erfüllung aller Aufträge nötig ist", forderte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte, in der "Welt am Sonntag". Schon 2015 dürfe kein Geld mehr an den Finanzminister zurückfließen. Nach Berechnungen des CSU-Verteidigungsexperten Florian Hahn habe das Wehressort zwischen 2008 und 2014 vier Milliarden Euro weniger ausgegeben, als vom Parlament bewilligt waren, schreibt die Zeitung.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, verlangte im selben Blatt, von der Leyen müsse ein Konzept zur Lösung der Probleme vorlegen: "Die Ministerin ist nun gefordert. Es ist gut, dass die Missstände jetzt nicht mehr unter der Decke gehalten werden."

Gerücht über erste Entlassung

Nach Informationen des Blogs "Augen geradeaus!" will Verteidigungsministerin von der Leyen jetzt den Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Harald Stein, von seinen Aufgaben entbinden. Als Nachfolger sei der bisherige stellvertretende Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Erich Pfeffer, vorgesehen. Ein Ministeriumssprecher dementierte diesen Bericht und teilte mit, eine Entbindung Steins sei nicht geplant.

Wenige Monate nach ihrem Amtsantritt hatte von der Leyen im Februar den bisherigen Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen - eine Konsequenz aus massiven Problemen bei großen Rüstungsprojekten der vergangenen Jahre. Auf den Posten wurde die frühere Unternehmensberaterin Katrin Suder berufen. Eine Unternehmensberatung wurde beauftragt, den Stand bei den größten Rüstungsprojekten zu untersuchen. Anfang Oktober werden die Ergebnisse erwartet.

Quelle: n-tv.de

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