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Trotz bereits geltender Sanktionen läuft ein großer Teil von Nordkoreas Außenhandel weiter.
Trotz bereits geltender Sanktionen läuft ein großer Teil von Nordkoreas Außenhandel weiter.(Foto: REUTERS)
Donnerstag, 07. September 2017

Devisen, Gastarbeiter, Schiffe: EU arbeitet an neuen Nordkorea-Sanktionen

Diplomatie, Drohungen, Sanktionen: Bisher erwiesen sich alle Versuche, Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in die Schranken zu weisen, als erfolglos. Nun will die EU seine letzten Devisenquellen trockenlegen. Auch andere Länder planen neue Sanktionen.

Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas will auch die EU ihre Sanktionen gegen das kommunistische Land verschärfen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte in Estlands Hauptstadt Tallinn an, sie werde den dort am Nachmittag tagenden EU-Außenministern einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Damit solle der Druck auf die nordkoreanische Führung erhöht werden, in einen "konstruktiven Dialog" mit der internationalen Gemeinschaft einzutreten.

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Eine Entscheidung zu weiteren Sanktionen werde beim Ministertreffen noch nicht fallen, sagte Mogherini. Die EU werde "in den kommenden Tagen" an der Verschärfung arbeiten. Nach Angaben von Diplomaten sollen neue Sanktionen darauf abzielen, die Devisenbeschaffung für Nordkorea weiter zu erschweren. Sie könnten zum Beispiel nordkoreanische Gastarbeiter und Schiffseigner treffen. Zudem wird erwogen, weitere Mitglieder der Führungsriege Nordkoreas auf die Liste derjenigen Personen zu setzen, die nicht mehr in die EU reisen dürfen und von denen in der EU vorhandene Vermögen eingefroren werden müssen.

In einem Resolutionsentwurf für den Sicherheitsrat forderten auch die USA eine Verschärfung der geltenden UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Unter anderem soll demnach ein Ölembargo verhängt und das private Vermögen von Machthaber Kim Jong Un im Ausland eingefroren werden.

Japan und Südkorea wollen China und Russland überzeugen

Unterstützung für den US-Resolutionsentwurf kommt aus Südkorea und Japan. Deren Regierungen wollen vor allem China und Russland dazu bewegen, einem Öl-Embargo gegen Pjöngjang zuzustimmen. Mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe sei er sich einig, dass jetzt nicht der Moment sei, einen Dialog mit Nordkorea zu verfolgen, sondern den Druck durch Sanktionen zu erhöhen, wurde Südkoreas Präsident Moon Jae In von einem Sprecher zitiert. "Wir werden uns für mehr Sanktionen und größeren Druck einsetzen", sagte Moon nach Gesprächen mit Abe am Rande eines Wirtschaftsforums in Wladiwostok.

Mogherini warnte gleichzeitig vor einem militärischen Vorgehen im Nordkorea-Konflikt. Es müsse verhindert werden, "in eine Spirale militärischer Konfrontation einzutreten, die äußerst gefährlich nicht nur für die Region, sondern für die gesamte Welt wäre".

Die EU hat wegen des Atomprogramms seit 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Sie richten sich gegen die Wirtschaft des kommunistischen Landes und Vertreter der Führung in Pjöngjang. Zudem setzte die EU beschlossene Sanktionen des UN-Sicherheitsrates um.

Nordkorea hatte am Sonntag seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Nach Einschätzung Japans hatte diese eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen - mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen.

Quelle: n-tv.de

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