Politik
Video

Kinderporno-Vorwurf "unwahr": Edathy kämpft um seinen Ruf

Hat er oder hat er nicht? Noch ist vieles unklar im Fall Sebastian Edathy. Der SPD-Mann wehrt sich nun vehement gegen die Kinderporno-Vorwürfe. In der Durchsuchung seiner Wohnung sieht er einen klaren Rechtsbruch.

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy kämpft gegen die Vorwürfe, Kinderpornographie zu besitzen. "Nach mir vorliegenden Informationen wirft mir die Staatsanwaltschaft ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor", sagte Edathy dem "Spiegel".

Video

"Die Durchsuchungen waren nicht nur unverhältnismäßig, sondern stehen im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen. Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft demnächst einräumt, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind", sagte der nach 15 Jahren aus dem Bundestag ausgeschiedene Politiker.

Bei der Staatsanwaltschaft Hannover stößt Edathy mit seiner Kritik auf taube Ohren. "Wir haben hier ein rechtsstaatliches Verfahren, das sich nicht von Verfahren gegen andere Beschuldigte unterscheidet", sagte die Sprecherin der Behörde, Kathrin Söfker.

"Wenn Herr Edathy meint, dass nicht rechtmäßig gegen ihn vorgegangen wurde, dann kann er dagegen das Rechtsmittel der Beschwerde einlegen." Zu den konkreten Vorwürfen, die gegen den SPD-Politiker erhoben werden, wollte die Staatsanwältin weiter keine Auskunft geben.

Ministerin fordert Erklärung

Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat von der Staatsanwaltschaft eine Erklärung gefordert, wie Fotos aus Durchsuchungen bei Edathy in die Öffentlichkeit gelangen konnten. Die Ministerin der Grünen habe die Generalstaatsanwaltschaft Celle deswegen um eine schriftliche Stellungnahme gebeten, sagte Ministeriumssprecher Alexander Wiemerslage in Hannover.

Der Ministeriumspecher betont: "Ermittlungsmaßnahmen und insbesondere Wohnungsdurchsuchungen gehören zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und zum Schutze der laufenden Ermittlungen nicht ins Rampenlicht der Öffentlichkeit."

Am Montag durchsuchten Ermittler Wohnungen und Büros in Niedersachsen und Berlin. Gründe für die Durchsuchungen nannte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht. Die Nienburger Lokalzeitung "Die Harke" hatte zuerst vom Verdacht des Besitzes von Kinderpornographie geschrieben und Fotos veröffentlicht. Der NDR berichtet, dass es sich um einen "minderschweren Fall" handele - der Sender beruft sich auf Ermittlerkreise.   

Hinweise kamen aus Kanada

Unterdessen gibt es Hinweise darauf, wie die Staatsanwaltschaft auf Edathy aufmerksam geworden ist. Laut einem "Spiegel"-Bericht kamen entscheidende Hinweise aus Kanada. Ende des vergangenen Jahres hatte die dortige Polizei einen Kinderporno-Ring gesprengt. Das Ergebnis der Operation "Spade": 340 Verdächtige wurden festgenommen, 386 Kinder befreit. Kopf der Organisation soll ein 42-jähriger Kanadier sein, der die Sexvideos mit Jungen in Osteuropa besorgte. Die Opfer sollen zwischen fünf und zwölf Jahre alt gewesen sein.

Laut der "Welt" wurden Personen in 90 Ländern festgenommen. Unter ihnen waren auch Deutsche, daher leiteten die kanadischen Ermittler ihre Ergebnisse an ihre hiesigen Kollegen weiter. Das Bundeskriminalamt und die Zentralstelle Internetkriminalität (ZIT) begaben sich auf Spurensuche und landeten so offenbar bei Edathy. Laut NDR soll das BKA in der vergangenen Woche auf dessen IP-Adresse gestoßen sein.

Bislang besteht allerdings nur ein Verdacht. Ob bei der Durchsuchung seiner Wohnung tatsächlich belastendes Material gefunden wurde, ist noch unklar. Viele Fragen sind noch offen. Zum Beispiel die, ob Edathy wirklich wegen gesundheitlicher Gründe sein Bundestagsmandat niedergelegt hat. Nach den aktuellen Entwicklungen sind daran Zweifel aufgekommen.

Jetzt gibt sich Edathy kämpferisch. Auf seiner Facebook-Seite kündigte er an, Strafanzeige zu erstatten. Der Grund sei die Anwesenheit der Lokalzeitung bei der Durchsuchung seiner Wohnung. Er sieht sich zu Unrecht verdächtigt. Edathy: "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt."

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen