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Recep Tayyip Erdogan regiert seit 10 Jahren in der Türkei.
Recep Tayyip Erdogan regiert seit 10 Jahren in der Türkei.(Foto: AP)

Türkei seit 2002 AKP-regiert: Erdogan feiert seine 10 Jahre

Seit seine Partei vor einem Jahrzehnt an die Macht kommt, hat sich in der Türkei einiges verändert. Präsident Recep Tayyip Erdogan stellt zum Jahrestag die positiven Seiten heraus. Die eklatanten Demokratieprobleme finden keinen Platz.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat am zehnten Jahrestag des ersten Wahlsiegs seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) die darauf folgenden Jahre als Erfolgsgeschichte gefeiert. Die AKP habe eine "mentale Revolution" geschafft, sagte Erdogan vor Parteifunktionären in Kizilcahamam, einem Vorort der Hauptstadt Ankara. Der 3. November 2002 habe sich für das politische Leben in der Türkei als "neuer Ausgangspunkt" erwiesen.

In scharfen Worten wandte Erdogan sich gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Der seit 1999 inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan sei für "den Tod von zehntausenden Menschen in diesem Land" verantwortlich und deshalb zum Tode verurteilt worden, sagte Erdogan. Er sei ein "Terroristen-Chef" – und dennoch sei die Todesstrafe in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt worden. Den aktuellen Hungerstreik inhaftierter Kurden bezeichnete Erdogan als "Erpressung", der er nicht nachgeben werde. Der Hungerstreik, an dem sich inzwischen 700 Kurden beteiligen, begann bereits im September.

Aufgrund des türkischen Wahlrechts reichten der AKP im November 2002 knapp 34 Prozent der Wählerstimmen, um in Ankara ohne Koalitionspartner regieren zu können. Bei den Wahlen 2007 und 2011 baute die Erdogan-Partei ihren Stimmenanteil auf zuletzt rund 50 Prozent aus. Erdogan hat es geschafft, das zuvor mächtige Militär in die Defensive zu drängen. Die türkische Nation benötige keinen "Wächter" mehr, sagte Erdogan unter Hinweis auf die Streitkräfte, die seit den 1960er Jahren vier Mal geputscht hatten.

Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in der Türkei ist seit 2002 von umgerechnet knapp 2700 Euro auf gut 8000 Euro im Jahr gestiegen. Kritik gibt es immer wieder an Menschenrechtsverletzungen und an Einschränkungen der Pressefreiheit.

Quelle: n-tv.de

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