Politik

Pinkwart will sich 2011 aus der Politik zurückziehen.
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Montag, 27. Dezember 2010

Debatte über Westerwelle: FDP-Vize: Jeder ist ersetzbar

Erstmals stellt ein Stellvertreter offen die Zukunft von FDP-Chef Westerwelle infrage. Parteivize Pinkwart ruft Westerwelles Kritiker zur Gegenkandidatur auf und betont, dass jeder ersetzbar sei. "Demokratie lebt davon, dass es immer einen Wechsel geben kann." Damit torpediert Pinkwart alle Versuche der FDP-Spitze, die Debatte um Westerwelle zu beenden.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart hat zu einer offenen Debatte über die politische Zukunft des angeschlagenen Parteichefs Guido Westerwelle aufgerufen. Die Führungsdebatte in der Partei "sei keine Selbstzerstörung, sondern eine Selbstbefreiung", sagte Pinkwart der "Financial Times Deutschland".

"Wer meint, er könne es besser, der soll sich um den Chefposten bewerben", ermunterte der scheidende Parteivize Gegenkandidaturen beim kommenden Parteitag im Mai. "Den Vorsitzenden stützt man oder stürzt man", fügte Pinkwart hinzu. Zugleich betonte er, in der Demokratie sei niemand unersetzbar. "Demokratie lebt davon, dass es immer einen Wechsel geben kann."

Dauertief in Umfragen

Im Dauertief: Westerwelle kann weder seine Partei noch sich selbst auf die Erfolgsspur bringen.
(Foto: dpa)

Pinkwart, der bereits den Vorsitz des einflussreichsten FDP-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen abgegeben hat und sich im kommenden Jahr ganz aus der Politik zurückziehen will, stellt sich mit seinen Äußerungen gegen die Versuche der übrigen Parteiführung um Westerwelle, die Personaldebatte um den Vorsitzenden zu beenden.

Die Partei befindet sich gut ein Jahr nach dem triumphalen Erfolg bei der Bundestagswahl in einem dramatischen Popularitätstief. Umfragen zufolge müsste die FDP bei Bundestagswahlen sogar um den Wiedereinzug in das Parlament bangen.

Westerwelle hatte in der vergangenen Woche versucht, mit einem Brief die Wogen an der Basis zu glätten. In seinem "Weihnachtsgruß" rief er die FDP zur Geschlossenheit auf und stimmte seine Partei auf ein "Jahr der Bewährung" ein. Laut einer Umfrage steht die Mehrheit der FDP-Anhänger auch nach wie vor zu Westerwelle.

tis/rts