Sonntag, 15. Januar 2012

Planspiele dementiert: FDP will Koalition nicht kippen

Bahr im Gespräch mit Außenminister Westerwelle.
(Foto: dpa)

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat Berichte über Planspiele in der FDP-Führung zu einem Koalitionsbruch zurückgewiesen. "Das ist Quatsch. Wer so etwas überlegt, will offensichtlich der FDP schaden", sagte der nordrhein-westfälische FDP-Chef, der auch dem Präsidium der Bundespartei angehört. "Die FDP stiehlt sich nicht aus der Verantwortung", fügte Bahr hinzu.

Die "Wirtschaftswoche" berichtete, bis ins FDP-Präsidium hinein werde diskutiert, welches Thema sich für das Beenden des schwarz-gelben Bündnisses eigne. Dies müsse ein Thema sein, bei dem die Bevölkerung auf der Seite der Liberalen stehe und das die Leute verstünden.

Die FDP steckt seit fast zwei Jahren im Popularitätstief und würde es Umfragen zufolge derzeit nicht erneut in den Bundestag schaffen. Auch das als Aufbruchsignal geplante Dreikönigstreffen schaffte die Wende nicht. In der Partei herrscht seit langem Unmut über den Koalitionspartner Union, von dem sich viele in der FDP gegängelt und untergebuttert fühlen.

Der Frust in der Partei sitzt so tief, dass unlängst ein Brandenburgischer Ortsverband angekündigt, geschlossen die FDP zu verlassen. Unter dem Label der Freien Demokraten sei auch auf kommunaler Ebene kein Blumentopf mehr zu gewinnen, heiße es dort. Die acht Parteimitglieder aus Treuenbrietzen und Niemegk wollen eine eigene liberale Bürgervereinigung gründen.          

ppo/rts

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