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Humvee-Jeeps aus amerikanischer Produktion in Afghanistan: Game-Changer für den Ukraine-Konflikt?
Humvee-Jeeps aus amerikanischer Produktion in Afghanistan: Game-Changer für den Ukraine-Konflikt?(Foto: imago/Markus Heine)

US-Waffen für die Ukraine?: Frischer Stahl für eine rostige Armee

Von Christoph Herwartz

Die Waffen der ukrainischen Armee sind alt und in schlechtem Zustand. Modernes Gerät aus den USA könnte die Armee voranbringen. Ob damit der Frieden näher rücken würde, ist aber fraglich.

Kampfjets, Haubitzen, Schützenpanzer: Erst vor vier Wochen hat Petro Proschenko wieder frisches Kriegsgerät an die ukrainische Armee übergeben. "Ich bin überzeugt, dass 2015 das Jahr unseres Sieges wird", sagte der Präsident bei der Übergabe. Die Zeremonie war nicht die erste ihrer Art, schon im Dezember hatte Poroschenko Panzer, Haubitzen und Hubschrauber besorgt und große Worte gefunden: "Mit diesen mehr als 100 technischen Kampfmitteln und Ihrer Liebe zur Heimat rückt die Stunde der Befreiung unseres Landes näher", rief er den Soldaten zu.

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Wenn man Poroschenkos Rhetorik folgt, müssten die aktuellen Überlegungen in den USA, Waffen an die Ukraine zu liefern, überflüssig sein. Doch so ist es nicht. Die ukrainische Armee geht an ihre Grenzen.

Das zeigt zum Beispiel ein genauerer Blick auf das Kriegsgerät, das Poroschenko mit großer Geste seinen Streitkräften übergibt. Praktisch alle Systeme stammen aus Sowjetzeiten und sind nicht auf dem Stand der Technik. So wird der Hubschrauber Mi-2 gar nicht mehr hergestellt. Die übergebenen Exemplare sind offensichtlich reparierte Altbestände. Auch von den Kampfjets MiG-29 und Su-27 hat die Ukraine wohl keine neuen gekauft. Denn die Produktionsstätten befinden sich in Russland – das derzeit kein Interesse daran hat, Rüstungsgüter in die Ukraine zu liefern. Was Poroschenko als Aufrüstung darstellt, ist eher ein Instandsetzen der veralteten und beschädigten Bestände.

Wegen Russland bliebt die Ukraine schwach

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Offizielle Zahlen gibt es nicht, doch wahrscheinlich hat sich am desolaten Zustand der Armee nicht viel geändert. Damals schätzten Experten, wie groß die Kampfkraft der Ukraine sein möge. Die Bilanz: Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, also seit der Unabhängigkeit der Ukraine, hat das Land seine Streitkräfte vernachlässigt. "Anders als das russische Militär durchliefen die ukrainischen Streitkräfte keinen grundlegenden konzeptionellen und materiellen Modernisierungsprozess", heißt es in einem Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Die einzige auffällige Veränderung war, dass die Zahl der Soldaten von 450.000 auf 130.000 reduziert wurde. Auf das Heer entfielen davon 70.000 Mann. Von diesen sollen aber zu Beginn der Kämpfe Anfang 2014 nur 6000 einsatzbereit gewesen sein. Das ist die Zahl, die das ukrainische Verteidigungsministerium damals nannte. In Wahrheit könnte sie also noch tiefer liegen.

Der Grund für die schwache Armee ist Russland: Über Jahre galt der große Bruder als Schutzmacht für die Ukraine. Das Land gab sogar seine Atomwaffen ab, weil es sich darauf verließ, von Russland geschützt zu werden.

Sanktionen halten Russland nicht zurück

Für eine schnelle Modernisierung fehlt das Geld. Zum Verteidigungsetat gibt es verschiedene Angaben, die im Bereich niedriger einstelliger Milliardensummen liegen. Im Sommer 2014 kündigte Poroschenko eine Kriegssteuer von 1,5 Prozent auf das steuerpflichtige Einkommen an. Doch ein großer Teil davon wird in den korruptionsdurchsetzten Verwaltungsstrukturen versichern. Ob es die Ukraine 2015 mitten in der Rezession schafft, wie angekündigt 2,4 Milliarden Euro für die Verteidigung auszugeben, ist fraglich.

Angesichts der neuesten Vorstöße der Separatisten denkt die US-Regierung über die Option nach, militärische Hilfe zu senden, berichtete die "New York Times" am Wochenende. Bislang liefert Washington nur nicht-tödliche Ausrüstung wie Nachtsichtgeräte, Funkgeräte und Schutzkleidung. Russland liefert laut USA aber schwere Waffen in das Kriegsgebiet. Und nun werde klar, dass die Sanktionen daran nichts ändern.

Aus der US-Regierung heißt es nun, man werde sich auf jeden Fall mit den Europäern, besonders mit der deutschen Regierung, abstimmen, bevor man Waffen liefere. Die Sicherheitskonferenz in München am kommenden Wochenende und die darauffolgende Reise der Kanzlerin nach Washington werden dazu die Gelegenheit bieten. Die deutsche Regierung ist skeptisch, erste Experten sagen aber auch hierzulande, dass Waffenlieferungen kein Tabu sein sollten: "Die Ukraine muss sich verteidigen können", sagt der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter. Und Wolfgang Ischinger, der in der Krise schon zwischen Russland und der Ukraine vermittelt hat, sagt, er halte die Überlegungen für "angemessen", da der Konflikt in eine neue Phase eintrete.

Riesige Dimensionen für ukrainische Verhältnisse

Könnte die Ausrüstung aus den USA tatsächlich etwas ändern im Konflikt zwischen der Ukraine und den Separatisten im Osten des Landes? Könnte sie der Ukraine dabei helfen, die strategisch wichtige Stadt Mariupol zu halten, die vor zehn Tagen zum ersten Mal angegriffen wurde?

Die Rede ist von Panzerabwehrraketen, Aufklärungsdrohnen und Humvee-Jeeps, also von "Defensivwaffen" und Ausrüstung im Wert von gut 2,5 Milliarden Euro. Allein die Größenordnung ist beeindruckend: Der Wert des Geräts wäre höher als der gesamte Jahresetat, den die Ukraine für ihre Verteidigung 2015 zur Verfügung hat.

Margarete Klein, die für die SWP die Ukraine-Krise beobachtet, ist sich dennoch nicht sicher, ob die neue Ausstattung der ukrainischen Armee etwas Grundsätzliches an der Situation ändern würde. Denn auch östlich des umkämpften Gebiets gibt es große Reserven an Kriegsmaterial. "Russland könnte jederzeit nachziehen", sagt Klein. "Dadurch besteht die Gefahr, dass die Waffenlieferungen der USA zu einer weiteren Eskalation beitragen."

Quelle: n-tv.de

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